Schönheitsreparaturen, Aufforderung zur Durchführung im laufenden Mietverhältnis

Kurzbeschreibung

Der Vermieter hat anlässlich einer Wohnungsbesichtigung festgestellt, dass der Mieter die laufenden Schönheitsreparaturen nicht vorgenommen hat und die Wohnung sich in einem desolaten Zustand befindet. Mit diesem Schreiben setzt der Vermieter Frist zur Erledigung der Reparaturarbeiten.

Vorbemerkung

Bei wirksam vereinbarter Klausel im Mietvertrag ist der Mieter während des laufenden Mietverhältnisses verpflichtet, die Wohnung in einem gebrauchstauglichen Zustand zu halten und Schönheitsreparaturen in den vorgegebenen Zeitabständen vorzunehmen. Nimmt der Mieter über Jahre und trotz mehrmaliger Aufforderung mit Fristsetzung keine Schönheitsreparaturen vor, kann ihm außerordentlich fristlos gekündigt werden.^[1]

[1] AG Hamburg, Urteil v. 15.11.2001, 41B C 90/01, NZM 2002 S. 735.

Schönheitsreparaturen, Aufforderung zur Durchführung im laufenden Mietverhältnis

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Herr / Frau / Eheleute

(Name und Anschrift des Mieters)

____________________, den ____________________

Mietverhältnis

Hier: Aufforderung zur Durchführung der laufenden Schönheitsreparaturen

Sehr geehrte/r ____________________,

nach den mietvertraglichen Vereinbarungen sind Sie während des laufenden Mietverhältnisses zur Durchführung der erforderlichen Schönheitsreparaturen verpflichtet. Anlässlich der Wohnungsbesichtigung am _______________ wurde festgestellt, dass Sie dieser Verpflichtung nicht ordnungsgemäß nachkommen. Im Einzelnen wurde folgender Renovierungsbedarf festgestellt:

Natürlich steht es Ihnen im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs der Mieträume frei, die Wände und Decken vergrauen und die Tapeten verschmutzen zu lassen, allerdings befindet sich die Wohnung in einem Zustand, der nicht mehr vom vertragsgemäßen Gebrauch gedeckt ist, sondern der in erheblichem Maße meine Vermieterinteressen tangiert, da die sich in der Wohnung befindlichen Holzteile zwischenzeitlich in Ermangelung regelmäßiger malerischer Behandlung in schadhaftem Zustand befinden und die Wände und Decken infolge offensichtlich übermäßigen Nikotinkonsums in der Wohnung derart nikotingetränkt sind, dass der sich unter den Tapeten befindliche Putz in seiner Substanz angegriffen wird.

Ich muss Sie deshalb hiermit auffordern, bis spätestens _______________ die folgenden Renovierungsleistungen zu erbringen:

Von der Erledigung setzen Sie mich bitte mittels aussagekräftiger Nachweise in Kenntnis oder setzen Sie sich zur Vereinbarung eines weiteren Besichtigungstermins, bei dem ich mich von der Erledigung überzeugen kann, in Verbindung.

Leisten Sie dieser Aufforderung keine Folge oder erledigen Sie die fälligen Renovierungen nicht fristgemäß, müssen Sie mit bedeutenden Konsequenzen wie z. B. Ihrer gerichtlichen Inanspruchnahme oder der Ausführung der erforderlichen Arbeiten durch mich mit entsprechender Kostenerstattungspflicht rechnen oder gar die Kündigung des Mietverhältnisses befürchten.

Sollten Sie sich hinsichtlich einzelner Renovierungsleistungen unsicher sein, zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren.

Mit freundlichem Gruß

Vermieter