"Regelwerk Holztreppenbau" muss beachtet werden

Rücktritt vom Vertrag

Der Auftraggeber – Kläger – beauftragte einen Unternehmer – Beklagten –, in seinem Haus eine Wangentreppe einzubauen. Die Wangenstärke sollte 4 cm betragen, der Preis 5.000 EUR. Nach Fertigstellung der Treppe forderte der Kläger den Unternehmer vergeblich auf, einen Standsicherheitsnachweis, der bisher noch nicht erbracht worden war, vorzulegen. Da die Aufforderung nicht fruchtete, erklärte er den Rücktritt vom Vertrag.

Der Streit landete vor dem Amtsgericht. Der Unternehmer wurde zur Zahlung von 5.000 EUR nebst Zinsen Zug um Zug gegen Rückgabe der Wangentreppe verurteilt. Die hiergegen von ihm eingelegte Berufung war ohne Erfolg.

Fehlender Standsicherheitsnachweis

Im Holztreppenbau sei das "Regelwerk Holztreppenbau" eine allgemein anerkannte Regel der Technik. Diese sehe eine Mindestwangenstärke von 5 cm oder die Vorlage eines Standsicherheitsnachweises vor. Beides sei vorliegend nicht gegeben. Es könne deshalb dahingestellt bleiben, ob die Treppe tatsächlich standsicher sei. Allgemein anerkannte Regeln der Technik dienten dazu, mit der notwendigen Gewissheit sicherzustellen, dass bestimmte Eigenschaften des Werkes erreicht würden, ohne dass es auf die Frage ankomme, ob Regeln verletzt seien und die Eigenschaften möglicherweise auf andere Weise erreicht werden. Die Geltung dieser anerkannten Regeln der Technik habe der Unternehmer im vorliegenden Fall nicht beachtet. Wenn die Parteien deren Geltung auch nicht ausdrücklich vereinbart hätten, so habe sich doch ein Unternehmer in der Regel stillschweigend zur Beachtung der anerkannten Regeln seines Faches verpflichtet.

(LG Trier, Urteil v. 20.5.2016, 1 S 205/14)

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