Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, KSÜ Art 53 KSÜ
 

Zusammenfassung

 

Art 53 KSÜ(1) Dieses Übereinkommen ist nur auf Maßnahmen anzuwenden, die in einem Staat getroffen werden, nachdem das Übereinkommen für diesen Staat in Kraft getreten ist.

(2) Dieses Übereinkommen ist auf die Anerkennung und Vollstreckung von Maßnahmen anzuwenden, die getroffen wurden, nachdem es im Verhältnis zwischen dem Staat, in dem die Maßnahmen getroffen wurden, und dem ersuchten Staat in Kraft getreten ist.

 

Rn 1

Art 53 stellt klar, dass das KSÜ keine Rückwirkung beansprucht. Für die Beurteilung von vor Inkrafttreten begründeten Sorgerechtsverhältnissen, für die ein Statutenwechsel eintreten würde, gilt Art 16 II, III analog (Rauscher NJW 11, 2332, 2333. – Anders BGH NJW 11, 2360 [BGH 16.03.2011 - XII ZB 407/10]).

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge