Prütting/Wegen/Weinreich, B... / a) Überblick
 

Rn 11

Kosten, die für Erhaltungsmaßnahmen (§ 555a Rn 3) erforderlich gewesen wären, gehören nicht zu den aufgewendeten Kosten iSv § 559 I. Erspart sich der Vermieter bei der Durchführung einer Modernisierungsmaßnahme Kosten für eine Erhaltungsmaßnahme (zB erforderliche Reparaturen der Fassade, des Daches, der Steigleitungen, von Fenstern) – was zu vermuten ist (LG Berlin GE 95, 429) – muss er den Gesamtbetrag der entstandenen Kosten zu Grunde legen, hat aber die ersparten fiktiven, konkret fälligen (= erforderlichen, § 555a Rn 5) Erhaltungskosten abzuziehen (s bereits BGH NZM 01, 686, 687; KG ZMR 06, 612, 614; LG Landau ZMR 09, 211). Es obliegt insoweit dem Vermieter darzulegen, bei welchen Kosten es sich um Kosten (nur) für die Modernisierungsmaßnahme handelt (LG Landau ZMR 09, 211). Erforderlich, aber auch ausreichend ist, den ersparten Erhaltungsaufwand zumindest durch Angabe einer Quote von den aufgewendeten Gesamtkosten nachvollziehbar darzulegen (BGH NJW 15, 934 [BGH 17.12.2014 - VIII ZR 88/13] Rz 30). Ist nicht deutlich, welche Kosten für eine Erhaltungsmaßnahme und welche für die Modernisierungsmaßnahmen angefallen sind, kann die Miete nicht erhöht werden (LG Landau ZMR 09, 211). Bestreitet der Mieter die Ansätze, muss er darlegen und beweisen, welche Mängel die Mietsache hatte, deren Erhaltung iSv § 555a I erforderlich war (aA Hinz ZMR 12, 153, 158: Vermieter muss Nichtmangel beweisen).

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