Modernisierung (WEG) / 1.6 Anpassung an den Stand der Technik

Die Wohnungseigentümer können seit Inkrafttreten des WEG-Reformgesetzes des Weiteren mit qualifizierter Mehrheit über solche Modernisierungsmaßnahmen beschließen, die das Gemeinschaftseigentum auf den Stand der Technik bringen. Mit "Stand der Technik" ist dabei das Niveau einer anerkannten und in der Praxis bewährten, fortschrittlichen technischen Entwicklung gemeint, das das Erreichen des gesetzlich vorgegebenen Ziels gesichert erscheinen lässt.

 

Praxis-Beispiel

Anschluss an das Breitbandkabelnetz

Paradebeispiel für eine Modernisierung bzw. Anpassung an den Stand der Technik ist der Anschluss an das Breitbandkabelnetz, ohne dass etwa die vorhandene Gemeinschaftsantenne defekt oder schadhaft sein müsste.

Entscheidend ist in diesem Zusammenhang, dass die inhaltlichen (nicht die formalen!) Anforderungen an einen Modernisierungsbeschluss nicht höher als an einen Beschluss zur modernisierenden Instandsetzung sind. In beiden Fällen reicht es aus, dass die Maßnahme sinnvoll ist. Dabei kommt es auf die voraussichtliche Eignung der Maßnahme an. Bei der Beurteilung ist auf den Maßstab eines vernünftigen, wirtschaftlich denkenden und sinnvollen Neuerungen gegenüber aufgeschlossenen Hauseigentümers abzustellen.

Eine Leitungsverlegung nebst Montage von Steckdosen zum Laden von Elektroautos etwa in der gemeinschaftlichen Tiefgarage kann als Modernisierung beschlossen werden. Der einzelne Wohnungseigentümer hat aber keinen Anspruch auf entsprechende Maßnahmen. Ein solcher ergibt sich insbesondere nicht aus der Bestimmung des § 21 Abs. 5 Nr. 6 WEG. Diese sieht zwar eine Duldungspflicht der Miteigentümer für den Anschluss eines Wohnungseigentums an Fernsprechanlagen oder Anlagen der Energieversorgung vor. Hiermit soll ein gewisser Mindeststandard der Wohnungen entsprechend dem Stand der Technik gesichert werden. Lademöglichkeiten für Elektroautos in einzelnen Tiefgaragenstellplätzen mögen in neu gebauten Tiefgaragen vorhanden sein, in bestehenden Tiefgaragen sind sie jedoch derzeit nicht verbreitet. Sie gehören nicht zum Mindeststandard.

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