Entscheidungsstichwort (Thema)

Mißglückter Arbeitsversuch. Versicherungspflicht

 

Orientierungssatz

Der Gedanke der Mißbrauchsabwehr, welcher der Rechtsfigur des "mißglückten Arbeitsversuchs" zugrunde liegt, berührt ausschließlich das Leistungsrecht, nicht jedoch die Versicherungspflicht. Die durchaus sachgerechten Erwägungen, die der Rechtsprechung zum mißglückten Arbeitsversuch ursprünglich zugrunde lagen, stellen in ihren praktischen Auswirkungen einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Sozialrecht dar, so daß sich der Senat veranlaßt sieht, von der ständigen Rechtsprechung des BSG abzuweichen und den Bedenken in der Literatur zu folgen.

 

Nachgehend

BSG (Urteil vom 11.05.1993; Aktenzeichen 12 RK 36/91)

 

Fundstellen

Dokument-Index HI1665270

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge