Entscheidungsstichwort (Thema)

Anwendung des Art 6 § 4 Abs 3 FANG. Gebietsgleichstellung nach dem SozSichAbk ISR. Bewertung von Fremdbeitragszeiten nach § 22 FRG

 

Orientierungssatz

Zur Anwendung des in Art 6 § 4 Abs 3 FANG zum Ausdruck kommenden Vertrauensschutzes bei der Einstufung und Bewertung von Fremdbeitragszeiten nach § 22 FRG nur für den Personenkreis nach § 1 FRG oder auch für gleichgestellte Personen nach § 20 WGSVG bzw § 17a FRG, wenn sie ihren Aufenthalt bis zum 30.6.90 in Israel genommen haben?

 

Nachgehend

BSG (Urteil vom 29.04.1997; Aktenzeichen 4 RA 123/95)

 

Fundstellen

Dokument-Index HI1670703

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