Instandhaltungsrücklage / 8.1 Maßnahmen der modernisierenden Instandhaltung und Instandsetzung

Von einer modernisierenden Instandsetzung ist immer dann zu sprechen, wenn vorhandene defekte, veraltete oder unzureichende Einrichtungen oder Anlagen des gemeinschaftlichen Eigentums nicht durch gleichartige, sondern durch technisch neuere, bessere und möglicherweise kostspieligere ersetzt werden. Voraussetzung ist, dass sich die Investitionen auf Grundlage einer Kosten-Nutzen-Analyse in einem Zeitraum von 10 Jahren amortisieren.[1] Erfordern öffentlich-rechtliche Vorschriften wie etwa § 8 WärmeschutzVO bzw. § 9 EnEV bestimmte Maßnahmen, stellt sich die Frage nach einer Amortisation freilich nicht, weil die Anpassung des Gemeinschaftseigentums an öffentlich-rechtliche Vorgaben bereits nicht dem Bereich der modernisierenden Instandsetzung nach § 22 Abs. 3 WEG unterfällt, sondern eine Instandsetzungsmaßnahme nach § 21 Abs. 5 Nr. 2 WEG darstellt. Liegen jedenfalls die Voraussetzungen einer modernisierenden Instandsetzung vor, kann deren Finanzierung unproblematisch auch aus der Instandhaltungsrücklage erfolgen.

[1] BGH, Urteil v. 14.12.2012, V ZR 224/11; LG Bremen, Urteil v. 10.7.2015, 4 S 318/10.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge