Erschließung und Erschließu... / 1.2 Begriff der Erschließung

Das Baugesetzbuch hat selbst keine Definition des Begriffs der Erschließung vorgenommen. Es führt zwar in § 127 Abs. 2 BauGB einige wichtige Erschließungsanlagen auf; diese Aufzählung ist aber nicht vollständig.

Die einzelnen Erschließungsanlagen

Geht man davon aus, dass es Zweck der Erschließung ist, die bauliche oder sonstige Nutzung der Grundstücke zu ermöglichen, so gehören zur Erschließung alle Anlagen, damit das Grundstück mit Fahrzeugen und per pedes erreicht werden kann, damit ein Grundstück versorgt werden kann und damit die Entsorgung des Grundstücks möglich ist. Damit sind neben öffentlichen Straßen, die Energie- und Wasserzufuhr, die Abwasserbeseitigung und wie in § 127 Abs. 2 BauGB aufgeführt, auch die Versorgung mit öffentlichen Grünflächen und Immissionsschutzeinrichtungen zur Erschließung zu zählen. Was im Einzelnen für ein Grundstück an Erschließung notwendig ist, ergibt sich aus den jeweiligen Landesbauordnungen. So kann es sein, dass für die Abwasserbeseitigung zwar generell der Anschluss an einen Kanal verlangt wird, im Einzelfall für ländliche Gebiete aber auch Lösungen mit Kleinkläranlagen zugelassen werden.

Die zusätzlich notwe ndige Infrastruktur

Neben der auf das einzelne Grundstück bezogenen Erschließung sind für das Funktionieren des Baugebiets selbstverständlich noch weitere Versorgungseinrichtungen der öffentlichen Hand notwendig. Dazu gehören etwa Schulen, Jugendheime, Krankenhäuser, Rathäuser, Friedhöfe und Sportanlagen. Diese Einrichtungen, die man auch unter dem Begriff der Infrastruktur zusammenfassen kann, sind aber nicht mehr grundstücksbezogen. Der Vorteil, den der einzelne Grundstückseigentümer aus der Herstellung und Unterhaltung dieser Anlagen hat, lässt sich im Einzelnen nur schwer messen. Das Baugesetzbuch hat daher diese Anlagen der Infrastruktur weder als Voraussetzung für die Erteilung einer Baugenehmigung genannt noch die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Herstellung dieser Einrichtungen vorgesehen. Die Gemeinden bzw. der Staat müssen diese Einrichtungen aus ihren allgemeinen Steuermitteln finanzieren. Eine Mitfinanzierung durch Bauträger oder Grundstückseigentümer kann nur auf dem Weg über einen städtebaulichen Vertrag nach § 11 BauGB erreicht werden.

 
Ausstattung der Baugebiete
Erschließung der Baugrundstücke infrastrukturelle Anbindung
Straße Kindergarten
Wasser Schule
Abwasser Friedhof
Energie Verwaltungsbauten
Abfallbeseitigung Sportanlagen

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