Die Grundsteuer / 6.2 Ersatzwirtschaftswert für land- und forstwirtschaftliche Betriebe

Vereinfachtes Verfahren

Die Einheitswerte für land- und forstwirtschaftliche Betriebe in den neuen Bundesländern werden seit dem 1.1.1991 nicht mehr angewandt. Für Zwecke der Grundsteuer werden seit diesem Zeitpunkt Ersatzwirtschaftswerte ermittelt[64]. Die Ersatzwirtschaftswerte werden in einem vereinfachten Verfahren nach den Wertverhältnissen ermittelt, die bei der Hauptfeststellung der Einheitswerte des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens in der Bundesrepublik Deutschland auf den 1.1.1964 zugrunde gelegt wurden[65]. Der Nutzer - nicht der Eigentümer - hat eine Erklärung über den Ersatzwirtschaftswert abzugeben[66].

Wohngebäude als Grundvermögen

Im Rahmen der Ermittlung des Ersatzwirtschaftswerts werden Wohngebäude mit dem dazu gehörenden Grund und Boden als Wohngrundstücke nach den für das Grundvermögen geltenden Vorschriften bewertet. Soweit es sich dabei um Einfamilienhäuser oder Mietwohngrundstücke handelt, ist hier zunächst die Grundsteuer nach der Ersatzbemessungsgrundlage zu ermitteln.

Einspruch gegen den Grundsteuermessbescheid

Der Ersatzwirtschaftswert wird als unselbstständige Besteuerungsgrundlage im Rahmen des Grundsteuermessbetragsverfahrens ermittelt[67]. Ein eigenständiges Verfahren – wie bei den Einheitswerten – existiert für den Ersatzwirtschaftswert nicht. Einwendungen gegen die Höhe des Ersatzwirtschaftswerts müssen somit gegen den Grundsteuermessbescheid als Grundlagenbescheid vorgebracht werden. Der Einspruch ist innerhalb der Einspruchsfrist (grundsätzlich ein Monat) des Messbescheids beim zuständigen Finanzamt einzulegen. Mit einem Einspruch gegen den Grundsteuerbescheid kann der Ersatzwirtschaftswert nicht mehr mit Erfolg angefochten werden, weil der Grundsteuermessbescheid insoweit bindend ist.

[64] § 40 GrStG.

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