Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.6.3.5 Die Anzeigepflichten

Was ist anzeigepflichtig?

Die Kenntnis von Veränderungen der Eigentums- und Besitzverhältnisse oder etwa des baulichen Zustands von Baudenkmälern kann für die Denkmalschutzbehörden zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben durchaus von Interesse sein. Deshalb sehen die Landesdenkmalschutzgesetze hierfür unterschiedlich ausgestaltete Anzeigepflichten vor.

Schäden und Mängel

Schäden und Mängel sind anzeigepflichtig in Baden-Württemberg (bei eingetragenen Denkmälern nach § 16 Abs. 1), Brandenburg (§ 24 Abs. 1), Bremen (§ 11 Abs. 1), Hessen (§ 17 Abs. 1), Rheinland-Pfalz (§ 12 Abs. 1), Saarland (§ 10 Abs. 1), Sachsen (§ 16 Abs. 1), Sachsen-Anhalt (§ 17 Abs. 2) und Thüringen (§ 8 Abs. 1).

Veräußerung

Die Veräußerung von Denkmälern ist anzeigepflichtig in Baden-Württemberg (bei eingetragenen Baudenkmälern nach § 16 Abs. 2), Berlin (§ 14 Abs. 4), Brandenburg (§ 24 Abs. 2), Bremen (§ 11 Abs. 2), Mecklenburg-Vorpommern (§ 8 Abs. 1), Nordrhein-Westfalen (§ 10 Abs. 1), Rheinland-Pfalz (§ 12 Abs. 2), Saarland (§ 10 Abs. 2), Sachsen (§ 16 Abs. 2), Sachsen-Anhalt (§ 17 Abs. 1) und Schleswig-Holstein (§ 10).

Nutzungsänderungen

Die Änderung der Nutzung von Denkmälern ist nur in Sachsen (§ 16 Abs. 1) anzeigepflichtig.

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