Anpassung des Bausparkassengesetzes geplant

Niedrigzinsumfeld

Durch veränderte Rahmenbedingungen und die Weiterentwicklung der Kreditwirtschaft besteht Anpassungsbedarf für das Bausparkassengesetz. Deshalb hat am 7.9.2015 der Bundesminister für Finanzen die Anhörung von Ländern und Verbänden zum Referentenentwurf für die Änderungen des Gesetzes eingeleitet. Das Gesetz wurde letztmals mit Änderungsgesetz vom 13.12.1990 neu gefasst. Die jetzt vorgeschlagenen Änderungen sollen es den Bausparkassen unter Berücksichtigung der bausparspezifischen Besonderheiten und unter Wahrung der Belange der Bausparer ermöglichen, auf die veränderten Rahmenbedingungen und die Auswirkungen des anhaltenden Niedrigzinsumfeldes zu reagieren.

Entwurf

Der Referentenentwurf ist unter www.bundesfinanzministerium.de abrufbar.

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