Anlagenverordnung Niedersachsen [bis 08.12.2017] / Anhang 1 (zu § 1 Nr. 1) Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle, Silagesickersäften (JGS-Anlagen)

1.	Allgemeine Anforderungen

1.1

Planung, Bau und Fassungsvermögen 1Bei Planung und Bau von JGS-Anlagen sind die DIN 11622 (Gärfuttersilos und Güllebehälter; Bemessung, Ausführung, Beschaffenheit; Gärfuttersilos und Güllebehälter aus Stahlbeton, Stahlbetonfertigteilen, Betonformsteinen und Betonschalungssteinen), Ausgabe 7/94; die DIN 1045 (Beton und Stahlbeton - Bemessung und Ausführung -) in der jeweils geltenden Fassung und die DIN 11832 (Landwirtschaftliche Hoftechnik, Armaturen für Flüssigmist, Schieber für statische Drücke bei max. 1 bar), Ausgabe 11/90, zu beachten. 2Das Fassungsvermögen der JGS-Anlagen muss jeweils größer sein als die Kapazität, die erforderlich ist, um die Menge an Jauche, Gülle und Silagesickersäften, die während des längsten Zeitraums anfällt, in dem das Ausbringen auf landwirtschaftlichen Flächen nicht zulässig ist, jedoch mindestens die Menge an Jauche und Gülle, die während sechs Monaten anfällt, zu lagern. 3Der Anfall ist je Tiereinheit nach den fachspezifischen Erkenntnissen über eine gute landwirtschaftliche Praxis zu berechnen. 4Von Satz 1 kann abgewichen werden, wenn der zuständigen Behörde gegenüber nachgewiesen ist, dass die das vorhandene Fassungsvermögen übersteigende Menge umweltgerecht verwertet wird. 5Wer die Anforderungen an das Fassungsvermögen nach dem zweiten Absatz in der vor dem 1. Februar 2006 geltenden Fassung erfüllt hat, braucht die Anforderungen an das Fassungsvermögen nach dem zweiten Absatz in der nunmehr geltenden Fassung erst ab dem 1. Januar 2009 zu erfüllen. 6Wegen der Korrosionsgefahr darf bei der Lagerung von Mischungen aus Jauche, Gülle und Silagesickersäften in Betonbehältern der Anteil von Silagesickersaft 25 vom Hundert der jeweiligen Behälterfüllung nicht überschreiten, sofern der Behälter nicht Schutzanstriche oder Innenverkleidungen mit entsprechenden Eignungsnachweisen aufweist. 7Fugen und Fertigteilstöße sind dauerhaft elastisch abzudichten. 8Bei Stahlbetonfertigbehältern sind abweichende Fugenausbildungen auf Nachweis möglich. 9Bei nicht abgedeckten Behältern ist ein Niederschlag von 400 mm pro Jahr zu berücksichtigen. 10Ein Freibord von 20 cm ist bei der Bemessung einzuhalten.

1.2

Abstand zu Gewässern und Brunnen 1JGS-Anlagen haben zu oberirdischen Gewässern einen Abstand von mindestens 50 m einzuhalten. 2Ist dies nicht möglich, so ist sicherzustellen, daß mindestens 25 m³ der gelagerten Stoffe im Schadensfall zurückgehalten werden können. 3Zu Brunnen, die der Trinkwassergewinnung dienen, ist ein Abstand von mindestens 50 m einzuhalten. 4Ausnahmen sind nur bei besonderen Nachweisen zulässig.

1.3	Anlagen in Überschwemmungsgebieten In Überschwemmungsgebieten sind Anlagen nur zulässig, wenn das Eindringen von Hochwasser sowie das Aufschwimmen von Behältern durch statischen Nachweis einer Auftriebssicherung sichergestellt ist.

1.4	Kontrollierbarkeit und Wartung 1Die Anlage ist so zu errichten, daß alle Anlagenteile leicht zu kontrollieren und zu warten sind. 2Für Anlagen mit mehr als 25 m³ Fassungsvermögen sind in der weiteren Zone von unterteilten Schutzgebieten (III A) Leckerkennungssysteme erforderlich.

2.	Besondere Anforderungen

2.1

Behälter und Rohrleitungen 1Die Bodenplatte ist fugenlos herzustellen. 2Die Dicke der Betonsohle ist statisch nachzuweisen. 3Für die Beschränkung der Rißweite des Betons der Bodenplatte und Wände auf 0,2 mm ist die DIN 1045 bei der Bemessung der Bewehrung zugrunde zu legen. 1Stahlbehälter müssen gemäß DIN 11622 Teil 4 korrosionsbeständig sein, anderenfalls sind zusätzliche geeignete Beschichtungen oder Anstriche vorzusehen. 2Für die Stahlbetonplatte gelten die Anforderungen wie für Stahlbetonbehälter. 3Befüllung und Entleerung der Lagerbehälter dürfen nur von oben erfolgen. 4Bei der Behälterwand ist eine Durchdringung im begründeten Einzelfall zulässig (zum Beispiel bei Behältern mit mehr als 4 m genehmigter Bauhöhe). 5Die Rohrleitungen an Behältern müssen mit mindestens zwei voneinander unabhängigen Sicherheitseinrichtungen - davon ein Schnellschlußschieber - versehen werden, die ein unbeabsichtigtes Auslaufen des Behälterinhalts verhindern. 6Als Sicherheitseinrichtungen gelten neben Schiebern und Verschlußkappen auch Einrichtungen (Entlüftungsventile), die ein Aushebern der Behälter verhindern. 7Rohrleitungen müssen aus korrosionsbeständigem Material bestehen. 8Soweit zur Behälterentleerung eine im Behälter angeordnete Pumpe verwendet wird, gilt auch die Pumpenschaltung als Sicherheitseinrichtung, wenn eine unbeabsichtigte Inbetriebnahme ausgeschlossen ist. 9Güllekeller sind Lagerbehälter und müssen daher die für diese Behälter geltenden Anforderungen erfüllen. 10Der maximale Flüssigkeitsstand bei Güllekellern darf höchstens bis 10 cm unterhalb der Kellerdecke oder der Bodenroste ansteigen. 11Bei Güllekanälen bis zu einer Bauhöhe von 1,50 m und einem flüssigkeitsführenden Querschnitt bis zu 6 m² sind Leckerkennungsmaßnahmen nicht erforderlich, wenn die Kanäle in Stahlbeton ausgeführt werden und die Dehnfugen entsprech...