AGS 11/2022, Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht - Kommentar zu den §§ 305-310 BGB und zum UKlaG

Begründet von Peter Ulmer, Hans Erich Brandner und Horst-Diether Hensen. 13. neu bearb. Aufl., 2022. Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln. XXXVIII, 2.236 S., 229,00 EUR

Dem AGB-Recht mit seiner Aufgabe der Kontrolle von Klauselformulierungen kommt in vielen Rechtsgebieten eine andauernde Bedeutung zu. Im Zuge des technischen Fortschritts und des sich stetig weiter entwickelnden Verbraucherschutzes bilden sich stetig neue Rechtsentwicklungen aus und damit auch Vertragsklauseln, die zu erarbeiten, zu überprüfen und zu aktualisieren sind, z.B. im Bereich des Datenschutzes, der Telekommunikation, der IT-Projekte oder der Nutzungsbedingungen für Plattformen. In der Neuauflage des Standardwerks von Ulmer/Brandner/Hensen sind die einschlägige Rspr. und die seit der Vorauflage erfolgten Gesetzesänderungen, z.B. die Verbandsklagenrichtlinie (RL EU 2020/1828), die Änderungsrichtlinie zur EU-Klauselrichtlinie (RL EU 2019/2161), das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs und das Gesetz für faire Verbraucherverträge, berücksichtigt worden. Aufgeteilt ist das Werk in 3 große Abschnitte. Teil 1 enthält die Kommentierung der §§ 305–310 BGB, Teil 2 behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für besondere Klauseln (über 60 nach Vertragstypen bzw. AGB-Werken alphabetisch geordnete Unterabschnitte). In den Klausel-Teil wurden u.a. Datenschutzklauseln und Werbeeinwilligungserklärungen neu mit aufgenommen. Teil 3 befasst sich mit der Kommentierung der AGB-rechtlichen Vorschriften des UKlaG. Der übersichtliche und praxisorientierte Aufbau des Werks, nämlich eine Kommentierung der BGB- und UKlaG-Paragrafen sowie eine systematische und alphabetische Darstellung nach Vertragstypen bzw. AGB-Werken erleichtert dem Nutzer das Auffinden der häufig speziellen Thematiken zu bestimmten Klauseltypen. Der AGB-Kommentar ist für alle Praktiker, die in vielfältiger Weise mit Vertragsgestaltungen oder Überprüfungen von AGB-Klauseln befasst sind, eine wertvolle Informationsquelle und gewährleistet, die rechtlichen Ergebnisse abzusichern und die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Autor: Dr. Harald Schneider

Rechtsanwalt und FA IT-Recht Dr. Harald Schneider, Siegburg

AGS 11/2022, S. IV