AGS 05/2019, Berlit, Markenrecht

Von Prof. Dr. Wolfgang Berlit. 11. Aufl., 2019. Verlag C.H. Beck, München. 418 S., 59,00 EUR

Die aktualisierte 11. Aufl. des markenrechtlichen Standardwerks von Berlit bringt das Werk insbesondere auf den Stand des mit Wirkung zum 14.1.2019 in Kraft getretenen Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (kurz: MaMoG). Das MaMoG dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 v. 16.12.2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken (kurz: Markenrechtsrichtlinie), die Richtlinie 2008/95/EG ersetzt hat. Die Markenrechtsrichtlinie hat die Modernisierung des europäischen Markensystems, insbesondere die Erleichterung der Eintragung und Verwaltung von Marken, zum Ziel. Diese Vorgaben der Markenrechtsrichtlinie wurden in Deutschland durch die Verabschiedung des MaMoG umgesetzt, auf europäischer Ebene (im Hinblick auf Unionsmarken) erfolgte die Umsetzung mit der Verordnung (EU) 2017/1001 vom 14.6.2017 über die Unionsmarke. Diese Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie auf nationaler deutscher sowie auf europäischer Ebene bedingte eine Aktualisierung des Werkes von Berlit, die Vorauflage stammte aus dem Jahr 2015.

Berlit beschäftigt sich in 15 Kapiteln mit dem deutschen und europäischen Markenrecht. Hierbei nehmen die Kapitel zu den absoluten Schutzhindernissen (Kap. 4), zu den Löschungsansprüchen, Nichtigkeit, Verfall (Kap. 5) sowie zu den Ansprüchen gegen den Verletzer einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung (Kap. 6) aufgrund ihrer Detailtiefe einen besonderen Raum ein. Ferner beschäftigt sich Berlit mit dem Schutz geschäftlicher Bezeichnung (Kap. 3), mit der Erschöpfung des Markenrechts (Kap. 8), dem Benutzungszwang (Kap. 9), der Schutzdauer (Kap. 12) und der Unionsmarke (Kap. 15). Der Anhang III enthält ein umfassendes, alphabetisch sortiertes Fundstellenverzeichnis zu gerichtlichen Entscheidungen sowie Anhang V die Empfehlungsliste des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen.

Der markenrechtlich tätige Jurist enthält bei Lektüre dieses überarbeiteten markenrechtlichen Sachbuches einen umfassenden und vor dem Hintergrund des am 14.1.2019 in Kraft getretenen Markenrechtsmodernisierungsgesetzes einen aktuellen Überblick über die Gesetzgebungs- und Rechtsprechungslage im Markenrecht. Unter Rückgriff auf die 11. Aufl. ist es möglich, kurzfristig einen kompakten Überblick über die Regelungsinhalte der einzelnen Kapitel zu erlangen und, im Bedarfsfall, unter Nutzung der Angaben im Fundstellenverzeichnisses, eine vertiefte Analyse der Rechtsprechung durchzuführen. Die 11. Aufl. des Berlit stellt damit ein optimales Hilfsmittel für den markenrechtlich tätigen Juristen im Rahmen seiner praktischen Arbeit dar, um kurzfristig markenrechtliche Anfragen seiner Mandanten beantworten oder zumindest kurzfristig einen schnellen und umfassenden Zugang zu den relevanten Thematiken erhalten zu können.

Autor: Guido Vierkötter

Rechtsanwalt Guido Vierkötter, Neunkirchen

AGS 5/2019, S. IV