aa) Muster: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 2 VOB/B

 

Rz. 232

Muster 3.12: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 2 VOB/B

 

Muster 3.12: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 2 VOB/B

Firma _________________________ (Auftragnehmer)

_________________________, den _________________________

Bauvorhaben: _________________________

Bauvertrag vom: _________________________

Hier: Fristsetzung zum Beginn der Ausführung gem. § 5 Abs. 4 VOB/B mit Kündigungsandrohung

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir hatten in unserem Schreiben vom _________________________ Ihre vertraglich geschuldeten Leistungen abgerufen und Sie aufgefordert, innerhalb von _________________________ Werktagen mit der Ausführung der Leistungen zu beginnen. Obwohl diese Frist inzwischen abgelaufen ist, haben Sie mit der Ausführung Ihrer Leistungen nicht begonnen.

Wir fordern Sie hiermit auf, unverzüglich, spätestens jedoch bis zum _________________________ mit der Ausführung Ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen zu beginnen. Sollten Sie die gesetzte Frist ergebnislos verstreichen lassen, werden wir Ihnen den Auftrag entziehen. Sämtliche Ansprüche unsererseits, insbesondere Schadensersatzforderungen, bleiben vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift) (Auftraggeber)

bb) Muster: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 1 VOB/B

 

Rz. 233

Muster 3.13: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 1 VOB/B

 

Muster 3.13: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 1 VOB/B

Firma _________________________ (Auftragnehmer)

_________________________, den _________________________

Bauvorhaben: _________________________

Bauvertrag vom: _________________________

Hier: Fristsetzung zum Beginn der Ausführung gem. § 5 Abs. 4 VOB/B mit Kündigungsandrohung

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Ausführungsbeginn für Ihre Leistungen wurde der _________________________ bindend vertraglich vereinbart. Obwohl diese Frist inzwischen abgelaufen ist, haben Sie mit der Ausführung Ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen nicht begonnen und befinden sich insoweit im Verzug. Wir fordern Sie hiermit auf, unverzüglich, spätestens jedoch bis zum _________________________ mit der Ausführung Ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen zu beginnen. Sollten Sie die gesetzte Frist ergebnislos verstreichen lassen, werden wir Ihnen den Auftrag entziehen. Sämtliche Ansprüche unsererseits, insbesondere Schadensersatzforderungen, bleiben vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift) (Auftraggeber)

cc) Muster: Inverzugsetzung betreffend Zwischenfristen

 

Rz. 234

Muster 3.14: Inverzugsetzung betreffend Zwischenfristen

 

Muster 3.14: Inverzugsetzung betreffend Zwischenfristen

Firma _________________________ (Auftragnehmer)

_________________________, den _________________________

Bauvorhaben: _________________________

Bauvertrag vom: _________________________

Hier: Fristsetzung zur Fertigstellung von Leistungsteilen entsprechend § 5 Abs. 4 VOB/B

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Zwischentermin für den Leistungsteil _________________________ wurde der _________________________ bindend vertraglich vereinbart. Diesen Termin haben Sie schuldhaft überschritten und befinden sich Verzug.

Wir fordern Sie hiermit auf, unverzüglich, spätestens jedoch bis zum _________________________ den vertraglich geschuldeten Leistungsteil _________________________ fertig zu stellen. Sollten Sie die gesetzte Frist ergebnislos verstreichen lassen, werden wir Ihnen den Auftrag entziehen. Sämtliche Ansprüche unsererseits, insbesondere Schadensersatzforderungen, bleiben vorbehalten.

(ggf.:Die Vertragsstrafe werden wir von der nächsten Zahlung in Abzug bringen.)

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift) (Auftraggeber)

dd) Muster: Inverzugsetzung betreffend Endtermin

 

Rz. 235

Muster 3.15: Inverzugsetzung betreffend Endtermin

 

Muster 3.15: Inverzugsetzung betreffend Endtermin

Firma _________________________ (Auftragnehmer)

_________________________, den _________________________

Bauvorhaben: _________________________

Bauvertrag vom: _________________________

Hier: Fristsetzung zur Fertigstellung der Gesamtleistung gem. § 5 Abs. 4 VOB/B

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Fertigstellungstermin für Ihre Leistungen wurde der _________________________ bindend vertraglich vereinbart. Diesen Termin haben Sie schuldhaft überschritten und befinden sich im Verzug.

Wir fordern Sie hiermit auf, unverzüglich, spätestens jedoch bis zum _________________________ Ihre vertraglich geschuldeten Leistungen fertig zu stellen. Sollten Sie die gesetzte Frist ergebnislos verstreichen lassen, werden wir Ihnen den Auftrag entziehen. Sämtliche Ansprüche unsererseits, insbesondere Schadensersatzforderungen, bleiben vorbehalten.

(ggf.:Die Vertragsstrafe werden wir von der nächsten Zahlung in Abzug bringen.)

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift) (Auftraggeber)

ee) Muster: Inverzugsetzung bei unzureichendem Einsatz von Arbeitsmitteln und Versäumnis der Förderungspflicht gem. § 5 Abs. 3 VOB/B

 

Rz. 236

Muster 3.16: Inverzugsetzung bei unzureichendem Einsatz von Arbeitsmitteln und Versäumnis der Förderungspflicht gem. § 5 Abs. 3 VOB/B

 

Muster 3.16: Inverzugsetzung bei unzureichendem Einsatz von Arbeitsmitteln und Versäumnis der Förderungspflicht gem. § 5 Abs. 3 VOB/B

Firma _________________________ (Auftragnehmer)

_________________________, den _________________________

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