§ 3 Übertragungswege und Ve... / B. EGVP
 

Rz. 3

Der EGVP-Client (Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach) ist eine von Java Runtime Environment (JRE) unterstützte Applikation, der aus dem Internet auf den Rechner geladen werden kann.

EGVP-Nutzer können über dieses elektronische Postfach sowohl senden als auch empfangen. Der Nutzerkreis wird sich durch Einführung des beA und beN künftig auf die Gerichte und Verwaltung beschränken, da der EGVP-Client eingestellt wird (hierzu mehr in Rdn 10).

 

Rz. 4

Nach dem Download der Software muss der Nutzer sich über einen Verzeichnisdienst anmelden; hier wird er in einem zentralen Adressbuch registriert und kann so auch später als Empfänger von Nachrichten ausgewählt werden.

Der Datenaustausch findet im OSCI-Transportprotokoll über einen sog. Intermediär statt (Ende-zu-Ende-Verschlüsselung).

 

Rz. 5

Anforderungen an die Hardware zur Nutzung des EGVP:

PC mit mind. 512 MB RAM Arbeitsspeicher; empfohlen: 2 GB RAM,
mind. 1 GHZ Prozessor; empfohlen: 2 GHZ Prozessor,
mind. 1 GB Speicherplatz,
mind. DSL-Verbindung,
Bildschirmauflösung mind. 1.024 x 768 Pixel,
Schriftgrad: Normal.
 

Rz. 6

Unterstützte Betriebssysteme:

openSUSE 12.x,
Microsoft® Windows XP (nicht mehr empfohlen, da kein Sicherheitssupport mehr durch MS),
Microsoft® Windows Vista,
Microsoft® Windows 7,
Microsoft® Windows 8,
Microsoft® Windows 10.

Es wird darauf hingewiesen, dass nur aktuelle Versionen von Microsoft® Windows eingesetzt werden sollten.

 

Rz. 7

Weiter erforderlich:

Browser,
JavaTM Runtime Environment (wird mitgeliefert; empfohlen von Governikus KG JRE 7 Update 51, 32/64 Bit; aktuelle Java Version 8 Update 101 v. 19.7.2016),
lokale Administrationsrechte für den Arbeitsplatz-Computer zur Installation von JavaTM Runtime Environment,
Signaturkarte eines Zertifizierungsdiensteanbieters (Trustcenter) zur Erstellung mindestens einer qualifizierten Signatur,
Chipkartenlesegerät mit PIN-Pad (Tastaturfeld),
Postfacheinrichtung – bestenfalls auf lokalem Rechner, nicht Netzwerkumgebung,
Dateinamen von max. 60 Zeichen.
 

Rz. 8

Empfehlungen für die Versendung eingescannter Nachrichtenanhänge (Punktdichte: 300 DPI, Farbdichte 1-Bit s/w im Format PDF) finden Sie auch in der Anwenderdokumentation EGVP Version 0.0.0 v. 14.11.2016, S. 12 f.; die Anwenderdokumentation kann unter www.egvp.de kostenlos heruntergeladen werden.

 

Rz. 9

Wichtig: Die Uhrzeit (Systemzeit) des Rechners des Nutzers darf nicht mehr als fünf Minuten von der gesetzlichen Zeit abweichen. Ein elektronischer Zeitstempel bestätigt verlässlich, dass bestimmte digitale Daten bzw. Dokumente zu einer konkret bestimmten Zeit so und nicht anders vorgelegen haben. Qualifizierte Zeitstempel sind in den §§ 15 Abs. 3 SigV und 17 Abs. 3 Nr. 1 SigG gesetzlich geregelt.

 

Rz. 10

Die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) hat das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs sowie die Neueinfügung des § 31b BRAO (beA) zum Anlass genommen und auf ihrer 95. Sitzung im Mai 2014 beschlossen, die EGVP-Classic-Client-Software zum 1.1.2016 abzukündigen. In der Sitzung der BLK im Mai 2015 wurde ergänzend beschlossen, dass der EGVP-Classic-Client erst zum 1.10.2016 endgültig abgeschaltet wird. In der 99. Sitzung im Mai 2016 wurde beschlossen, dass der EGVP-Classic-Client bis zum 1.1.2018 zur Verfügung gestellt wird. Der Support des EGVP-Classic-Client wird zum 31.12.2016 eingestellt. Es wird ab 1.1.2018 ein Nachfolge-Client lediglich zur Verwaltung bereits empfangener Nachrichten zur Verfügung stehen. Für die Nutzung des EGVP durch die Bürger, die nur sporadisch einen elektronischen Zugang zu den Gerichten benötigen, wird mit dem WEB-EGVP ein Onlineformular rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden. Dieser bietet allerdings nur eine Sendefunktion und keine Empfangsfunktion. Zur etwaigen sinnvollen eigenen Abkündigung bestehender EGVP-Client-Accounts siehe die Ausführungen unter § 4 Rdn 24.

 

Zusammenfassung:

EGVP-Classic-Client – downloadbar und installierbar bis zum 31.12.2017
EGVP-Classic-Client – Support bis zum 31.12.2016
EGVP-Classic-Client – nutzbar bis zum 31.12.2017
Nachfolge-Client – ab 1.1.2018 zur Verwaltung bereits empfangener Nachrichten – kein Support vorgesehen
 

Rz. 11

Die Notare werden im Rahmen eines Updates der Fachsoftware XNotar auf die Version 3.6.X mit einem EGVP-Modul im Programm ausgestattet. Damit wird die Migration der EGVP-Postfächer der Notare von den Justizservern auf bundesnotarkammereigene Server unterstützt.

 

Rz. 12

Ab 1.1.2018 ergeben sich damit folgende Nutzungsmöglichkeiten:

Für Bürger wird der Zugang zur Justiz weiterhin über das Onlineformular Web-EGVP auf www.justiz.de gewährleistet. Das Web-EGVP ermöglicht die Einreichung von elektronischen Dokumenten, man kann jedoch keine elektronische Rückantwort erhalten.
Rechtsanwälte nutzen das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA), um mit dem EGVP des Gerichts zu korrespondieren (allein die Möglichkeit der Korrespondenz führt noch nicht zur Möglichkeit der wirk...

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