§ 21 Rechte und Pflichten d... / 81. Reha-Maßnahmen
 

Rz. 1354

→ Kuren (Rdn 974 ff.).

 

Rz. 1355

Die Rehabilitation umfasst alle Maßnahmen, mit denen Krankheits- und Unfallfolgen sowie Folgen einer angeborenen Behinderung beseitigt oder zumindest ausgeglichen werden. Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen werden gem. § 40 SGB V angeboten, um Krankheitsbeschwerden zu erkennen, zu heilen, die Verschlimmerung einer Krankheit zu verhindern oder zu lindern. Darüber hinaus dienen Rehabilitationsmaßnahmen der Vorbeugung, Beseitigung, Besserung und Verhütung einer Verschlimmerung sowie Vermeidung oder Minderung der Pflegebedürftigkeit. Es ist zwischen ambulanten Leistungen sowie ambulanten oder auch stationären Rehabilitationskuren zu unterscheiden (§ 40 SGB V). Zum Problembereich der Rehabilitation behinderter Menschen s. jetzt auch §§ 1 bis 89 SGB IX v. 23.12.2016, BGBl I 3234 m.W.v. 1.1.2018.

 

Rz. 1356

Reichen beim Versicherten ambulante Leistungen nicht mehr aus, können die Krankenkassen ambulante Rehabilitationskuren bewilligen. Im Unterschied zu medizinischen Vorsorgeleistungen muss hier bereits eine Krankheit vorliegen.

 

Rz. 1357

Führt auch eine ambulante Rehabilitationskur nicht zum gewünschten medizinischen Erfolg, kann die Krankenkasse stationäre Behandlung in einer Rehabilitationseinrichtung bewilligen, § 40 Abs. 2 SGB V. Voraussetzung sind das Vorliegen einer Krankheit die nicht notwendigerweise mit Arbeitsunfähigkeit verbunden sein muss und die medizinische Notwendigkeit der Rehabilitationskur, um die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder um Krankheitsbeschwerden zu lindern (§ 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V; MünchArbR/Schulin, § 84 Rn 6).

 

Rz. 1358

Träger der medizinischen Rehabilitation sind gem. § 40 Abs. 1 SGB V die Krankenkassen, deren Leistungen darauf gerichtet sind, den Versicherten trotz Behinderung oder drohender Behinderung in die Lage zu versetzen, möglichst vollwertig einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen, um am Gemeinschaftsleben teilnehmen zu können.

 

Rz. 1359

Die Zuständigkeit der Krankenkassen besteht allerdings nachrangig ggü. den Leistungen anderer Sozialversicherungsträger, insb. der Rentenversicherung (z.B. LVA, BfA), § 40 Abs. 4 SGB V. Dies gilt auch für die Anschlussheilbehandlungen, die im Anschluss an eine stationäre Akutbehandlung durchgeführt werden. I.Ü. kommen auch zum Zwecke der Rehabilitation Müttergenesungskuren in Betracht (§ 41 SGB V). Darüber hinaus können die Rentenversicherungsträger in bestimmten Fällen auch an Angehörige von Versicherten Kuren gewähren, insb. bei schweren Erkrankungen und i.R.d. Kinderbehandlung (§ 31 SGB VI).

 

Rz. 1360

Rehabilitationskuren gewähren auch die Unfallversicherungsträger, also insb. die Berufsgenossenschaften (§§ 27 ff. SGB VII), sowie die Versorgungsämter (§ 11 Abs. 2 BVG).

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