Rz. 1

Trotz hoher Akzeptanz der MPU in der Bevölkerung (vgl. § 19 Rdn 231 ff.) bestehen noch Optimierungsmöglichkeiten. Das Potenzial einer Reform der MPU wurde bereits früh vom damaligen Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Ramsauer erkannt, und es wurden entsprechende Maßnahmen in die Wege geleitet.

 

Rz. 2

Die Reform bzw. Weiterentwicklung der MPU ist eine direkte Folge aus ihrer Natur: Die MPU bewegt sich im Spannungsfeld zwischen medizinischer und psychologischer Wissenschaft auf der einen Seite und rechtlichen Vorschriften und Grundlagen auf der anderen Seite. In der Konsequenz bedeutet dies, wann immer es MPU-relevante Neuerungen in einem dieser Bereiche gibt, muss auch die MPU selbst angepasst werden, um den an sie gestellten Ansprüchen gerecht werden zu können. Nur so kann die MPU auch in Zukunft ein präzises Mittel zur Verhaltensprognose eines (auffälligen) Fahrers sein und die Akzeptanz in der Bevölkerung aufrechterhalten werden. Ein Ansatz hierzu ist die Sicherstellung der Qualität der MPU (vgl. § 19 Rdn 28 ff.) u.a. auch, indem ihre Grundlagen einer stetigen Prüfung und Erneuerung unterworfen werden. Dies trifft auch auf die Begutachtungsleitlinien zu, welche gerade eine umfassende Überarbeitung der für die MPU besonders relevanten Kapitel 3.13 (Alkohol) und 3.14 (Betäubungsmittel und Arzneimittel) erfahren. Besonderes Augenmerk liegt dabei auch auf dem jetzigen Unterkapitel "Dauerbehandlung mit Arzneimitteln".

 

Rz. 3

Eine weitere wichtige Methode zur Akzeptanzerhöhung, auch aufseiten der Betroffenen, ist ein offener Austausch von Informationen.

In einer von der BASt im Jahr 2012 durchgeführten Studie[1] berichteten rund die Hälfte der Befragten, dass sie sich schlecht über die MPU und deren Rahmenbedingungen informiert fühlten. Rund ¾ der Befragten gab an, die relevanten Informationen erst spät (frühestens drei Monate nach Fahrerlaubnisentzug) erhalten zu haben. Dies ist ein besorgniserregendes Bild und öffnet unseriösen Anbietern, die mit der Angst vor der MPU Geld verdienen, Tür und Tor. Im Zuge der MPU-Reform sollten dieses und weitere Probleme gelöst werden.

[1] Bundesanstalt für Straßenwesen (Hrsg.), Rehabilitationsverlauf verkehrsauffälliger Kraftfahrer, 2012.

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