03.06.2011 | Arbeits- & Sozialrecht

Rücksichtnahme- und Loyalitätspflichten des Arbeitnehmers

Ein Arbeitsvertrag enthält für den Arbeitnehmer nicht nur die Hauptleistungspflicht, er erlegt ihm gegenüber dem Arbeitgeber auch Loyalitätspflichten auf. Selbst wenn er (nur) arbeitet, um zu leben und nicht umgekehrt: Er darf seine Arbeitsfähigkeit nicht ständig auf's Spiel setzen. Auch im Betrieb darf er nicht über die Stränge schlagen.

Als Untergruppe der Nebenpflichten treffen den Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis zahlreiche Rücksichtnahme- und Loyalitätspflichten. Durch sie soll sichergestellt werden, dass ein Dauerschuldverhältnis wie die Arbeitsbeziehung, langfristig funktioniert (auch der Arbeitgeber hat gegenüber dem Arbeitnehmer Nebenpflichten, die meisten fallen unter die Rubrik der Fürsorgepflichten).

 

So nicht!

Auch ein genialer Werber oder ein begnadeter Verkäufer bekommt Probleme, wenn er zwischen seinen Abschlüssen oder Entwürfen in der Firma rumstänkert, Kollegen behelligt oder sie am Feierabend für die Konkurrenz abwirbt. Es treffen ihn als Arbeitnehmer folgende Rücksichtnahme- und Loyalitätspflichten:

  • Verpflichtung zur Wahrung der betrieblichen Ordnung (z. B. Einhaltung einer Kleiderordnung, eines Alkohol- oder Rauchverbotes und die Duldung von Überwachungs- oder Kontrollmaßnahmen),
  • Unterlassung (unwahrer) unternehmensschädlicher Meinungsäußerungen,
  • Unterlassung der Schmiergeldannahme,
  • Unterlassung der Abwerbung anderer Mitarbeiter unter Verleitung zum Vertragsbruch

 

Was soll erreicht werden?

Die Pflichten dienen dem Schutz des Arbeitgebereigentums (insbesondere anvertrauter Arbeitsgegenstände) und sonstiger Rechtsgüter (z. B. durch Anzeige von Gefahren für Sicherheit und Gesundheit) und der Sicherung der Arbeitskraft.

 

Verpflichtung zu gesundheitsförderndem Verhalten bei Krankheit

Ist der Arbeitnehmer erkrankt, soll er sich um Genesung bemühen, anstatt etwa mit einer Erkältung im zügigen Biergarten zu sitzen, bis sie sich zu einer Lungenentzündung aufwächst.

Diese Nebenpflichten ergeben sich schon Kraft Treu und Glauben (§ 242 BGB) aus dem Arbeitsvertrag, sofern sie nicht, spezialgesetzlich geregelt sind.

 

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