| Arbeits- & Sozialrecht

Bei vom Arbeitgeber bezweifelter Arbeitsfähigkeit: Beschäftigungsanspruch nur nach Gesundschreibung

Der gute Wille allein genügt nicht immer: Ein zuvor berufsunfähiger Arbeitnehmer, der wieder arbeiten will, muss auch belegen können, dass er wieder gesund ist. Anderenfalls muss ihn sein Arbeitgeber weder beschäftigen noch entlohnen.

Selbsteinschätzung des Arbeitnehmers ist nicht ausschlaggebend

Geklagt hatte ein Beschäftigter, der eineinhalb Jahre arbeitsunfähig gewesen war. Nachdem die Krankengeldzahlung auslief, musste er Hartz IV beantragen. Das hatte er aber nicht vor. Er teilte vielmehr seinem Arbeitgeber mit, seine Gesundheit sei seines Erachtens so weit hergestellt, dass er wieder arbeiten könne. Der Arbeitgeber sah es anders, es gebe Indizien dafür, dass der Arbeitnehmer weiterhin arbeitsunfähig sei. Er lehnte deshalb seine Beschäftigung ab.

 

Arbeitnehmer muss seine Gesundheit auch belegen können

Der Arbeitnehmer klagte daraufhin auf seinen Lohn. Nun hat das Arbeitsgericht Iserlohn (Urteil v. 24. März 2011, 4 Ca 1444/10) die Klage abgewiesen. Es genüge nicht, wenn der Arbeitnehmer einfach nur behauptet, er sei wieder arbeitsfähig. Meldet der Arbeitgeber auf Grund von Indizien Zweifel an, muss der Arbeitnehmer ein ärztliches Attest vorlegen, dass seine Arbeitsfähigkeit bescheinigt. Nach Auffassung der Richter war es dem Arbeitnehmer nicht gelungen, die Zweifel an seiner Arbeitsfähigkeit auszuräumen. Denn er hatte keinen Beleg dafür, dass er wieder gesund genug sei, um arbeiten zu können.

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