Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 1 Allgemeines
 

Rz. 1

§ 16 regelt zum einen Form und Inhalt der Inanspruchnahme der Elternzeit, daneben aber auch "Störfälle" während der Elternzeit und ihre Folgen. Er steht im engen Zusammenhang mit § 15 BEEG.

 

Wichtig

Durch das "Gesetz zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeseltern- und Elternzeitgesetz" v. 18.12.2014 wurden auch die arbeitsrechtlichen Vorschriften bezüglich der Elternzeit in wichtigen Punkten geändert. Diese Neuregelungen gelten für Kinder, die nach dem 30.6.2015 geboren oder mit dem Ziel der Adoption angenommen wurden (dann ist dieser Zeitpunkt, nicht das Geburtsdatum maßgeblich!), wie sich aus § 27 Abs. 1 BEEG nunmehr ergibt.

Die Kommentierung bezieht sich auf die Kinder, die ab dem 1.7.2015 geboren wurden. Sofern die Rechtslage für Kinder, die vor dem 1.7.2015 geboren wurden, abweicht, wird in der Kommentierung an den jeweiligen Stellen darauf hingewiesen.

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