Telearbeit / 1 Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung

Für die sozialversicherungsrechtliche Bewertung ist entscheidend, auf welcher Grundlage sich die Arbeitsleistung vollzieht. Wird im Rahmen der Telearbeit abhängige Arbeit geleistet, liegt ein Arbeitnehmerverhältnis vor und es besteht Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung. Vielfach handelt es sich in der Praxis lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einer abhängigen Beschäftigung auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.[1]

Wird Telearbeit auf der Grundlage von Werk- oder Werklieferungsverträgen[2] als freier Mitarbeiter durchgeführt, kommt Versicherungspflicht nicht in Betracht.

 

Hinweis

Beitragsfreiheit überlassener System- und Anwendungsprogramme

Werden vom Arbeitgeber überlassene System- und Anwendungsprogramme vom Arbeitnehmer ausschließlich privat genutzt, so stellt dies aufgrund der Steuerfreiheit kein Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung dar. Infolgedessen sind diese auch beitragsfrei. Dies gilt jedoch nur für Software, die der Arbeitgeber auch in seinem Betrieb einsetzt.

1.1 Tatsächliche Verhältnisse entscheiden über die Versicherungspflicht

Entscheidend ist aber nicht, welche Vertragsform die Beteiligten gewählt haben, sondern wie die tatsächliche Ausgestaltung ist. Für die Sozialversicherung kommt es nach ständiger Rechtsprechung des BSG in erster Linie auf die tatsächlichen Verhältnisse an. Weichen diese von den vertraglichen Vereinbarungen ab, sind die vertraglichen Bestimmungen nicht maßgebend.

1.2 Merkmale einer abhängigen Beschäftigung

Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit eine abhängige Beschäftigung [1] darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingliedert sind. Eine abhängige Beschäftigung liegt trotz räumlicher Abkoppelung dann vor, wenn

  • eine feste tägliche Arbeitszeit – auch in einem Zeitkorridor – vorgegeben ist,
  • seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und
  • die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss.

Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

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