Kinder

Zusammenfassung

 

Begriff

Kinder werden beim Elternteil durch die unterschiedlichsten Frei- und Abzugsbeträge berücksichtigt. Kindergeld wird im Normalfall nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes gewährt. Der dort geregelte Kinderbegriff gilt für leibliche Kinder, Adoptivkinder und Pflegekinder sowohl für den Kinderfreibetrag, den Freibetrag für Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf als auch für das Kindergeld.

Stiefkinder und Enkelkinder werden bei der Gewährung dieser kindbedingten Freibeträge nicht berücksichtigt. Um die Unterschiede zwischen Steuerrecht und Kindergeldrecht bei den Stief- und Enkelkindern abzumildern, gibt es für diese Kinder die Möglichkeit, den Kinderfreibetrag und den Freibetrag für Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf zu übertragen.

Bezieht ein Kind steuerliches Einkommen, sind regelmäßig die jeweils allgemeinen steuerlichen Grundsätze anzuwenden.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Lohnsteuer: Kindbedingte Aufwendungen können in Form von Betreuungskosten (§ 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG) oder Schulgeld (§ 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG) als Sonderausgaben, durch den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG), bei der Ermittlung der zumutbaren Belastung (§ 33 Abs. 3 EStG) sowie als außergewöhnliche Belastung nach § 33a EStG berücksichtigt werden. Im Rahmen der Altersvorsorgezulage (Riester-Rente) kommt eine Kinderzulage in Betracht. Ist ein Kind als Arbeitnehmer tätig, gilt § 19 EStG.

Sozialversicherung: In der Sozialversicherung sind Kinder bis zu bestimmten Altersgrenzen familienversichert (§ 10 SGB V). Die Entgelteigenschaft von Kinderzulagen und Kindergartenzuschüssen folgt der lohnsteuerrechtlichen Beurteilung (§ 1 SvEV).

 

Kurzübersicht

 
Entgelt LSt SV
Kinderzulagen pflichtig pflichtig
Kindergartenzuschüsse frei frei

Arbeitsrecht

Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag können für die Entgeltbemessung die Kinderzahl berücksichtigen.

Die Zahl der unterhaltsberechtigten Kinder ist bei der Sozialauswahl zu berücksichtigen, ferner bei der Lohn- und Gehaltspfändung.

Zur Betreuung erkrankter Kinder kann der Arbeitnehmer von der Arbeit freigestellt werden. Sofern eine Erkrankung den sozialversicherungsrechtlichen Pflegestufen entspricht, kann eine Freistellung nach dem Pflegezeitgesetz oder dem Familienpflegezeitgesetz in Anspruch genommen werden. Nach § 45 SGB V besteht Anspruch auf Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes.

Bei der Gewährung des Urlaubs ist auf die Schulferien der Kinder der betroffenen Arbeitnehmer Rücksicht zu nehmen. Dies ergibt sich aus § 7 Abs. 1 Satz 1 BUrlG, wonach der Arbeitgeber bei kollidierenden Urlaubswünschen seiner Arbeitnehmer unter sozialen Gesichtspunkten entscheiden muss.

Es gilt das Verbot der Kinderarbeit.

Lohnsteuer

1 Berücksichtigung von Kindern

Aufwendungen für den Unterhalt, die Betreuung, Erziehung oder Ausbildung eines Kindes werden grundsätzlich durch das Kindergeld oder ggf. den Kinderfreibetrag und den Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf berücksichtigt.

Kinderzuschläge beim Elternteil

Zahlt der Arbeitgeber Kinderzuschläge und Beihilfen (z. B. nach den Besoldungsgesetzen des Bundes und der Länder oder Arbeitsvertrag), gehören diese zum steuerpflichtigen Arbeitslohn. Hingegen können z. B. Kindergartenzuschüsse steuerfrei gezahlt werden.

2 Kinderbetreuungskosten

Aufwendungen zur Betreuung eines zum Haushalt des Arbeitnehmers gehörenden Kindes, welches das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, können als Sonderausgaben abgezogen werden. Der Abzug dieser Kinderbetreuungskosten setzt stets voraus, dass der Arbeitnehmer (Steuerpflichtige) die Aufwendungen durch die

  • Vorlage einer Rechnung und
  • die Zahlung auf das Konto des Erbringers der Betreuungsleistung

nachweisen kann.

 

Wichtig

Behinderte Kinder

Die Regelung gilt auch für Kinder, die zwar das 14. Lebensjahr vollendet haben, jedoch wegen einer vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretenen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung außer Stande sind, sich selbst zu unterhalten.

3 Kinderzulage

Kinderzulagen oder Kinderzuschläge, die der Arbeitgeber zahlt, gehören ebenso wie Familienzuschläge zum steuer- und beitragspflichtigen Arbeitslohn. Dies gilt auch für Kinderzuschläge und Kinderbeihilfen, die aufgrund der Besoldungsgesetze, besonderer Tarife oder ähnlicher Vorschriften gewährt werden.

Bei der Feststellung der Krankenversicherungspflicht bleiben Zuschläge, die mit Rücksicht auf den Familienstand gezahlt werden, unberücksichtigt, d. h. bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts werden diese Zuschläge nicht berücksichtigt.

4 Kindergartenzuschüsse

4.1 Steuerfreie Arbeitgeberleistungen

Steuerfrei sind Arbeitgeberleistungen

  • zur Unterbringung (einschließlich Unterkunft und Verpflegung) und
  • zur Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern des Arbeitnehmers in Kindergärten oder vergleichbaren Einrichtungen (z. B. bei einer Tagesmutter),
  • die der Arbeitgeber zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbringt.

Die Umwandlung von arbeitsrechtlich geschuldetem Arbeitslohn in einen Kindergartenzuschuss führt allerdings nicht zur Lohnsteuer- und Beitragsfreiheit.

Bis zur tatsächlichen Einschulung gilt ein K...

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