Geringfügige Beschäftigung, Feststellung der Beschäftigungsart

Kurzbeschreibung

Die nachfolgenden Fragen zum Beschäftigungsverhältnis eines Arbeitnehmers lassen sich leicht mit "ja" oder "nein" beantworten. Sie führen im Ergebnis zur versicherungsrechtlichen Beurteilung des Arbeitnehmers: Handelt es sich um eine geringfügige Beschäftigung?

Vorbemerkung

Die Checkliste wertet aus, ob es sich um eine geringfügige Beschäftigung handelt. Dabei ist zu unterscheiden, um welche der beiden Grundformen einer versicherungsfreien, geringfügigen Beschäftigung es sich handelt:

  • Geringfügige Beschäftigung aufgrund der Höhe des Entgelts (Checkliste 1) oder
  • geringfügige Beschäftigung aufgrund einer Befristung (Checkliste 2).

Liegen die Voraussetzungen für beide Formen der geringfügigen Beschäftigung vor, kann sich der Arbeitgeber für eine der beiden Varianten entscheiden. Es ist durchaus möglich, dass eine geringfügig entlohnte Beschäftigung auch die Kriterien für eine kurzfristige Beschäftigung erfüllt oder umgekehrt. In den folgenden Checklisten wird nur auf diese Konstellationen, aber nicht auf besondere Personenkreise eingegangen (z. B. Praktikanten, Studenten, Rentner). Des Weiteren kann es für bereits am 31.12.2012 bestehende fortlaufende Beschäftigungen durch besondere Übergangsregelungen zu einem abweichenden Ergebnis kommen.

1 Geringfügig entlohnte Beschäftigung aufgrund der Höhe des Entgelts

Wird eine Frage mit "ja" beantwortet, handelt es sich nicht mehr um eine kranken-, pflege- und arbeitslosenversicherungsfreie geringfügig entlohnte Beschäftigung (Minijob).

Nr. Beschäftigungsform / Geringfügig Ja Nein
1.1 Beginn und endet die Beschäftigung in demselben Monat und wird die anteilige monatliche Entgeltgrenze überschritten (450 EUR x Beschäftigungstage : 30)?    
1.2

Überschreitet das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt bei vorausschauender Betrachtung im Laufe eines Zeitjahres 5.400 EUR (= 450 EUR/monatlich im Durchschnitt)?

Bei auf weniger als 12 Monate befristeten Beschäftigungen ist anstelle des Zeitjahres von diesem Zeitraum auszugehen, wobei sich die Entgeltgrenze berechnet, indem man die Zahl der Monate mit 450 EUR multipliziert. Für den Monat der Beschäftigungsaufnahme bzw. des Beschäftigungsendes sind ebenfalls 450 EUR zugrunde zu legen, auch wenn das Beschäftigungsverhältnis nicht am Monatsersten bzw. -letzten beginnt oder endet.
   
1.3 Folgende Besonderheiten sind bei Ausübung weiterer Beschäftigungen zu beachten (kurzfristige Beschäftigungen bleiben hier außer Betracht):    
1.3.1 Wird neben einer (versicherungspflichtigen) Hauptbeschäftigung bereits eine andere, zeitlich früher begonnene geringfügig entlohnte Beschäftigung bis 450 EUR ausgeübt?    
1.3.2 Wenn keine (versicherungspflichtige) Hauptbeschäftigung ausgeübt wird, liegt das monatliche Arbeitsentgelt aller Beschäftigungen über 450 EUR monatlich?    

2 Kurzfristige Beschäftigung aufgrund einer Befristung

Wird eine der Fragen mit "ja" beantwortet, handelt es sich nicht mehr um eine versicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung.

Nr. Beschäftigungsform / Geringfügig Ja Nein
2.1 Ist das Beschäftigungsverhältnis nicht im Voraus vertraglich oder nach seiner Eigenart begrenzt?    
2.2 Ist die Beschäftigung nicht auf max. 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet?    
2.3 Liegt das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt über 450 EUR[1] und die Beschäftigung wird berufsmäßig ausgeübt, z. B. weil der Beschäftigte    
 
  • beschäftigungslos und bei der Arbeitsagentur für eine mehr als kurzfristige Beschäftigung ausbildung- oder arbeitsuchend gemeldet ist?
   
 
  • sich im Rahmen einer Hauptbeschäftigung in Elternzeit bzw. unbezahltem Urlaub befindet?
   
 
  • sich zwischen der Schulentlassung/Studium und Aufnahme einer/eines Dauerbeschäftigung/Ausbildungsverhältnis befindet?
   
2.4 Wurden bereits kurzfristige Beschäftigungen (hierzu zählen auch solche mit einem monatlichen Arbeitsentgelt bis 450 EUR) im laufenden Kalenderjahr (1.1. – 31.12.) ausgeübt und die Summe aller kurzfristigen Beschäftigungen ergibt mehr als 3 Monate oder 70 Arbeitstage?    
2.5 Liegt das monatliche Arbeitsentgelt über 450 EUR und wurden im laufenden Kalenderjahr sowohl kurzfristige und/oder nicht kurzfristige Beschäftigungen mit einem monatlichen Arbeitsentgelt über 450 EUR ausgeübt, deren Addition mehr als 3 Monate oder 70 Arbeitstage ergibt?    

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