In einer geringfügig entlohnten Beschäftigung mit einem Stundenlohnanspruch kann ein monatlich gleichbleibendes Arbeitsentgelt (= verstetigtes Arbeitsentgelt) gezahlt werden. Die tatsächliche Arbeitsleistung orientiert sich aber am Bedarf des Unternehmens. Für die Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts ist die Gesamtjahresarbeitszeit zu berücksichtigen. Die in einzelnen Monaten mehr oder weniger als die Soll-Arbeitszeit geleisteten Stunden können innerhalb des Jahreszeitraums wieder ausgeglichen werden. Dabei kann der Arbeitnehmer für die Dauer von maximal 3 Monaten unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts von der Arbeitsleistung freigestellt werden. Ein zu erwartendes Arbeitszeitguthaben ist dabei mit einzubeziehen. Das daraus errechnete durchschnittliche monatliche Arbeitsentgelt darf in einem Jahr die Geringfügigkeitsgrenze nicht übersteigen bzw. auf Jahressicht nicht mehr als 6.240 EUR betragen.
Flexibler Arbeitseinsatz
Einstellung eines Hausmeisters zum 1.4.2023 auf Stundenlohnbasis (13 EUR pro Stunde). Es wird ein verstetigtes Arbeitsentgelt von 494 EUR im Monat vereinbart. Dies entspricht einer monatlichen Arbeitszeit von 38 Stunden (Jahresarbeitszeit = 456 Stunden). Der Arbeitseinsatz soll flexibel erfolgen und die wöchentliche Arbeitszeit demnach schwanken. Der Arbeitgeber schließt mit dem Hausmeister daher eine Gleitzeitvereinbarung über die Einrichtung eines Arbeitszeitkontos ab. Diese ermöglicht dem Hausmeister, monatliche Überstunden auf- und abzubauen.
Ergebnis: Soweit der Arbeitgeber in der vorausschauenden Betrachtung davon ausgeht, dass das Arbeitszeitkonto zum Ende des maßgebenden Zeitjahres (30.9. des Folgejahres) maximal 24 Stunden Restguthaben enthalten wird, ist der Hausmeister versicherungsfrei, weil das durchschnittliche Arbeitsentgelt 520 EUR nicht übersteigt.
456 Stunden + 24 Stunden = 480 Stunden x 13 EUR : 12 Monate = 520 EUR
Der Arbeitgeber hat von dem verstetigten Arbeitsentgelt den Pauschalbeitrag zur Kranken- und Rentenversicherung zu zahlen.
| Personengruppenschlüssel: | 109 |
| Beitragsgruppenschlüssel: | 6 5 0 0 |
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