Wirtschaftsausschuss: Unter... / 1.8 Erläuterung des Jahresabschlusses

Der Unternehmer hat dem Wirtschaftsausschuss in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Betriebsrat den Jahresabschluss gemäß § 108 Abs. 5 BetrVG zu erläutern. Unter Jahresabschluss sind nach dem HGB die Jahresbilanz sowie die Gewinn- und Verlustrechnung zu verstehen. Für Kapitalgesellschaften und eingetragene Genossenschaften gehört dazu noch der vorgeschriebene Anhang (§ 336 Abs. 1 HGB). Der zusätzlich aufzustellende Lagebericht und der Wirtschaftsprüferbericht gehören nicht zum Jahresabschluss. Sie stellen jedoch vorlegungspflichtige Unterlagen im Sinne des § 106 Abs. 2 BetrVG dar. Es genügt nicht, den Jahresabschluss lediglich vorzulesen oder durch Bildprojektionen zu visualisieren. Der Unternehmer muss auch auf die Fragen des Wirtschaftsausschusses und des Betriebsrats eingehen.[1] Es ist zulässig, sich zur besseren Verständlichkeit Notizen und Aufzeichnungen zu machen.[2]

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