Versorgungsbezüge / 3.2 Versorgungsbezüge aus Direktversicherungen

Eine Direktversicherung stellt einen Versorgungsbezug im Sinne der Sozialversicherung dar und ist beitragspflichtig. Laufende Leistungen aus einer vom Versicherten selbst abgeschlossenen Lebensversicherung sind dagegen im Allgemeinen keine beitragspflichtigen Versorgungsbezüge.

3.2.1 Direktversicherung als betriebliche Altersversorgung

Eine Direktversicherung ist der betrieblichen Altersversorgung zuzurechnen, wenn sie die Versorgung des Arbeitnehmers oder seiner Hinterbliebenen im Alter, bei Invalidität oder Tod bezweckt. Die Direktversicherung soll der Sicherung des Lebensstandards nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Erwerbsleben dienen. Dieser Versorgungszweck kann sich auch aus der vereinbarten Laufzeit ergeben. Unerheblich ist, ob der Abschluss nach Auffassung der Beteiligten allein zur Ausnutzung der steuerrechtlich anerkannten und begünstigten Gestaltungsmöglichkeiten der betrieblichen Altersversorgung erfolgt. Bei einer solchen für die betriebliche Altersversorgung typischen Versicherungsart ist der hinreichende Zusammenhang zur Berufstätigkeit des Arbeitnehmers gegeben. Der Versorgungsbezug ist daher grundsätzlich als betriebliche Altersversorgung beitragspflichtig.

3.2.2 Bewertung von Kapitalleistungen oder Modellen mit später auszuübender Option

Beitragspflichtig sind nicht nur laufende Geldleistungen. Auch aus solchen Versorgungen sind Beiträge zu berechnen, die von vornherein als Kapitalleistung oder als Modell mit später auszuübender Option (Optionsmodell mit Wahl zwischen Kapital- und Rentenleistung) gestaltet wurden. Dies gilt auch für Bezüge, die nach dem Modell "Deffered Compensation" gewährt werden.

Ferner zählen Leistungen aus einer Lebensversicherung zu den beitragspflichtigen Versorgungsbezügen, die als Direktversicherung abgeschlossen und vom Arbeitnehmer durch Verzicht auf einen Teil seiner Abfindung wegen vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses finanziert worden sind.

Leistungen aufgrund eines Gruppenversicherungsvertrags

Zu den beitragspflichtigen Versorgungsbezügen gehören auch Leistungen, die von einem privaten Versicherungsunternehmen aufgrund eines Gruppenversicherungsvertrags erbracht werden, der für die Mitglieder einer Berufsgruppe Leistungen im Fall der Berufsunfähigkeit, des Alters und des Todes vorsieht.

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