Verrechnung / Zusammenfassung
 

Begriff

In der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung werden zu Unrecht entrichtete Beiträge erstattet, wenn nicht bereits für den Arbeitnehmer aufgrund dieser Beiträge im Erstattungszeitraum Leistungen erbracht wurden. Zu viel gezahlte Beiträge können vom Arbeitgeber, von der Einzugsstelle oder vom Rentenversicherungsträger im Rahmen einer Betriebsprüfung unter bestimmten Voraussetzungen verrechnet werden.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge ist in § 26 SGB IV, § 351 SGB III und § 211 SGB VI definiert. Die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger legten das genaue Verfahren verbindlich in den Gemeinsamen Grundsätzen für die Auf- bzw. Verrechnung und Erstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung aus einer Beschäftigung v. 21.3.2019 (GR v. 21.3.2019-III) fest.

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