Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)[2] dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Mit ihr werden verschiedene Einzelrichtlinien der EU umgesetzt.[3]
3.1 Begriffsbestimmungen
§ 2 ArbStättV enthält wichtige Begriffsbestimmungen zu
- Arbeitsstätten,
- Arbeitsräumen,
- Arbeitsplätzen,
- Bildschirmarbeitsplätzen,
- Bildschirmgeräten,
- Telearbeitsplätzen,
- Gemeinschaftsunterkünften,
- Einrichten der Arbeitsstätten,
- Betreiben von Arbeitsstätten,
- Instandhaltung,
- Stand der Technik und
- Fachkunde.
3.2 Arbeitgeberpflichten
Die ArbStättV trifft Regelungen zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber.[1]
Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, dass von der Arbeitsstätte keine Gefährdung für die Beschäftigten ausgeht; sofern sich Gefährdungen nicht komplett vermeiden lassen, müssen diese möglichst gering gehalten werden.[2] Mögliche Gefahrenstellen sollen so entschärft werden, dass es nicht zu Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten kommt.
Den Arbeitgeber trifft eine Instandhaltungspflicht bezüglich der Arbeitsstätten.[3]
Er ist für den Nichtraucherschutz verantwortlich[4] und muss die Beschäftigten unterweisen.[5]
3.3 Einzelne Maßnahmen
Die ArbStättV enthält im "Anhang Anforderungen und Maßnahmen für Arbeitsstätten nach § 3 Abs. 1" zahlreiche konkrete Vorgaben, die bei der Einrichtung und dem Betrieb von Arbeitsstätten beachtet werden müssen. Neben allgemeinen Anforderungen gibt es Regelungen bzgl.
- Maßnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren,
- Arbeitsbedingungen,
- Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kantinen, Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte,
- ergänzende Anforderungen und Maßnahmen für besondere Arbeitsstätten und Arbeitsplätze,
- Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen.
Die ArbStättV wird konkretisiert durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR).
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