Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder

Zusammenfassung

 
Überblick

Die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMF) regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz. Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und geeignete Maßnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten festzulegen. Hierzu wurden Expositionsgrenzwerte und Auslöseschwellen festgelegt, um Gefährdungen durch direkte und indirekte Wirkungen infolge der Einwirkung von elektromagnetischen Feldern zu vermeiden. Expositionsgrenzwerte und Auslöseschwellen beziehen sich nur auf Kurzzeitwirkungen von elektromagnetischen Feldern.

1 Allgemeines

Am 29.6.2013 trat die Arbeitsschutz-Richtlinie 2013/35/EU des Rates und des Europäischen Parlamentes über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/40/EG[1] als vorerst letzte Arbeitsschutz-Richtlinie in Kraft. Die Bundesregierung wäre verpflichtet gewesen, die Richtlinie 2013/35/EU bis zum 1.7.2016 in nationales Recht umzusetzen. Mit der Verordnung vom 15.11.2016[2] ist die Bundesregierung dieser Verpflichtung mit knapp 5-monatiger Verspätung nachgekommen.

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) regelt umfassend den Schutz aller Beschäftigten. Es wird für wichtige Themen des Arbeitsschutzes durch Verordnungen konkretisiert, die ihrerseits teilweise durch technische Regeln erläutert werden. Die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder setzt die Richtlinie 2013/35/EU in nationales Recht um und konkretisiert das ArbSchG bezogen auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz.

Die Verordnung gliedert sich in insgesamt 5 Abschnitte, wie folgt:

  1. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen,
  2. Gefährdungsbeurteilung, fachkundige Personen, Messungen, Berechnungen und Bewertungen,
  3. Expositionsgrenzwerte und Auslöseschwellen, Festlegungen zum Schutz vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder,
  4. Unterweisung der Beschäftigten, Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit sowie
  5. Ausnahmen, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten.
[1] ABl. L 179 v. 29.6.2013, S. 1.
[2] BGBl. I, Nr. 54 v. 18.11.2016, S. 2531.

2 Einzelregelungen

2.1 Anwendungsbereich

Ziel der Verordnung ist der Schutz von Beschäftigten vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Einwirkung von elektromagnetischen Feldern bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz. Tatsächliche Gefährdungen liegen vor, wenn bei Einwirkung von elektromagnetischen Feldern bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz die Expositionsgrenzwerte überschritten oder ein sicheres Arbeiten nicht möglich ist. Mögliche Gefährdungen liegen vor, wenn bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz die Expositionsgrenzwerte überschritten werden können oder nicht mit Sicherheit gesagt werden kann, dass aufgrund der elektromagnetischen Felder am Arbeitsplatz ein sicheres Arbeiten möglich ist. Die Einwirkung von elektromagnetischen Feldern bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz, von der keine Gefährdung für Beschäftigte ausgeht, wird vom Anwendungsbereich der vorliegenden Verordnung nicht erfasst.

Die Verordnung umfasst alle Gefährdungen der Beschäftigten am Arbeitsplatz als Folge von direkten und indirekten Wirkungen durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz. Des Weiteren wird festgelegt, für welche Gefährdungen und Betriebe die Verordnung gilt.

Elektrische Gefährdungen sind durch die Verordnung nicht geregelt.

Der Anwendungsbereich der Verordnung berücksichtigt keine Langzeitwirkungen durch Einwirkungen von elektromagnetischen Feldern, da bisher noch kein wissenschaftlicher Nachweis für Langzeitwirkungen von elektromagnetischen Feldern vorliegt.

Betriebe, die dem Bundesberggesetz unterliegen, stehen unter der vorrangigen Anwendung dieses Gesetzes und der darauf gestützten Rechtsverordnungen, soweit dort Vorschriften zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder bestehen.

Das Bundesministerium der Verteidigung kann für Beschäftigte der Bundeswehr die bei Tätigkeiten elektromagnetischen Feldern ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können, Ausnahmen von den Bestimmungen der Verordnung vorsehen. Die Ermächtigung gilt ebenso für die vom Bundesministerium der Verteidigung benannten Stellen. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass in bestimmten, für die öffentlichen Belange wichtigen Tätigkeitsbereiche insbesondere der Bundeswehr, die strikte Anwendung der Verordnung mit der ordnungsgemäßen Erfüllung der nationalen und internationalen (NATO) Verpflichtungen in diesen Bereichen in Konflikt kommen könnte. In diesen Fällen ist durch das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm benannten Stellen festzulegen, wie der Gesundheitsschutz und die Sicherheit der ...

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