Verordnung zum Schutz der B... / 2.9 Unterweisung der Beschäftigten

Nach § 19 Abs. 1 EMFV muss der Arbeitgeber sicherstellen, dass betroffene Beschäftigte eine Unterweisung erhalten, wenn im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 EMFV eine Gefährdung durch elektromagnetische Felder für die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz festgestellt wird. Eine solche Gefährdung liegt vor, wenn bei Exposition am Arbeitsplatz die Expositionsgrenzwerte nach § 5 EMFV in Verbindung mit den Anhängen 2 und 3 überschritten werden oder die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten durch indirekte Auswirkungen durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz nicht gewährleistet. Die Unterweisung muss vor Aufnahme der Tätigkeit, danach in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch jährlich, und unverzüglich bei wesentlichen Änderungen der gefährdenden Tätigkeit oder des Arbeitsplatzes erfolgen. § 19 Abs. 2 EMFV sieht eine allgemeine arbeitsmedizinische Beratung vor. Die Beschäftigten werden auf diese Weise dabei informiert über gesundheitsschädliche Auswirkungen der Exposition und wie diese zu erkennen und zu melden sind sowie über möglicherweise auftretende vorübergehende Symptome und Empfindungen, die mit Wirkungen im zentralen oder peripheren Nervensystem verknüpft sind. Auf diese Weise werden auch besonders schutzbedürftige Beschäftigte erreicht. In der allgemeinen arbeitsmedizinischen Beratung soll zudem auf die Möglichkeit der arbeitsmedizinischen Vorsorge hingewiesen werden. Im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) erfolgt eine individuelle Beratung und Aufklärung, u. a. zu den Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern auf Träger von Implantaten. Soweit diese Vorsorge nicht gleichzeitig mit einer Pflicht- oder Angebotsvorsorge aufgrund eines Anlasses nach dem Anhang der ArbMedVV durchgeführt wird, greift die Wunschvorsorge.

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