Verordnung zum Schutz der B... / 2.8 Vermeidung und Verringerung der Gefährdungen durch elektromagnetische Felder

§ 5 Abs. 1 EMFV übernimmt die Regelungen des Minimierungsgebotes und verweist in Konkretisierung des § 6 ArbSchG auf die allgemeingültige Rangfolge der zu ergreifenden Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten (Technisch Organisatorisch Persönlich - Prinzip). Das TOP-Prinzip besagt, dass die nach § 3 Abs. 1 Satz 9 EMFV festgelegten Maßnahmen in der folgenden Rangfolge durchzuführen sind:

  1. Maßnahmen an der Quelle
  2. Technische Maßnahmen
  3. Organisatorische Maßnahmen
  4. Persönliche Schutzmaßnahmen

Mit den Maßnahmen hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Expositionsgrenzwerte grundsätzlich eingehalten werden und Gefährdungen aufgrund von direkten und indirekten Wirkungen von elektromagnetischen Feldern ausgeschlossen sind. § 6 Abs. 3 EMFV enthält Vorgaben zur Kennzeichnung, Abgrenzung und Zugangsbeschränkung von Arbeitsbereichen. Eine Kennzeichnung, eine Abgrenzung und eine Zugangsbeschränkung von entsprechenden Arbeitsbereichen sind immer dann erforderlich, wenn die Auslöseschwellen für elektromagnetische Felder überschritten werden können. Eine Kennzeichnung ist nicht erforderlich, wenn der Zugang zu den Arbeitsbereichen auf geeignete Art eingeschränkt ist und die Beschäftigten in geeigneter Weise unterwiesen sind.

Eine Überschreitung der Expositionsgrenzwerte für sensorische Wirkungen ist an bestimmte Bedingungen geknüpft. Wichtig ist dabei, dass es sich nur um kurzzeitige Einzelereignisse unter klar definierten Betriebsbedingungen handeln darf.

Der Arbeitgeber hat grundsätzlich bei Überschreitung der Expositionsgrenzwerte die Gefährdungsbeurteilung und die festlegten Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten zu überprüfen und weitere Maßnahmen zu ergreifen, um ein erneutes Überschreiten der Expositionsgrenzwerte zu vermeiden.

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