Verordnung zum Schutz der B... / 2.3 Gefährdungsbeurteilung

§ 3 EMFV legt fest, was bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 ArbSchG speziell bei Gefährdungen der Beschäftigten durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz zu beachten ist. Eine Gefährdung für Beschäftigte durch elektromagnetische Felder liegt grundsätzlich immer dann vor, wenn bei Exposition am Arbeitsplatz die Expositionsgrenzwerte für elektromagnetische Felder überschritten werden oder die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten durch indirekte Auswirkungen infolge der Einwirkungen von elektromagnetischen Feldern auf Gegenstände, Geräte oder Einrichtungen am Arbeitsplatz (z. B. ferromagnetische Gegenstände, Implantate oder andere medizinische Geräte) nicht gewährleistet sind.

Der Arbeitgeber kann sich zur Erfüllung seiner Pflichten nach Absatz 1 auf eine vom Hersteller oder Inverkehrbringer eines Arbeitsmittels mitgelieferte Gefährdungsbeurteilung beziehen. Dies gilt jedoch nur, wenn die tatsächlichen Arbeitsplatzverhältnisse und Expositionsbedingungen mit den dort gemachten Angaben und Festlegungen in Einklang stehen und die Arbeitsmittel nach den Vorgaben des Herstellers oder Inverkehrbringers verwendet und regelmäßig gewartet werden. Dabei kann sich der Arbeitgeber gegebenenfalls auch auf die zugänglichen Ergebnisse von Messungen oder Berechnungen berufen, die der Hersteller durchgeführt hat, um die Einhaltung der für das Inverkehrbringen erforderlichen Sicherheitsvorschriften zu gewährleisten. Wenn die Informationen für die Gefährdungsbeurteilung nicht ausreichen, kann sich der Arbeitgeber auch Informationen von anderen, ohne Weiteres zugänglichen Quellen (z. B. Internet) besorgen. Die praktische Durchführung der Gefährdungsbeurteilung wird damit für den Arbeitgeber erheblich vereinfacht, da gegebenenfalls teure und aufwendige Messungen oft nicht mehr durchgeführt werden müssen.

In weiteren Regelungen wird klargestellt, dass die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche und sensorische Wirkungen nach den Anhängen 2 und 3 eingehalten sind, wenn die mit diesen Expositionsgrenzwerten verbundenen Auslöseschwellen nicht überschritten werden.

Im Übrigen gilt, dass der Arbeitgeber Maßnahmen nach dem Stand der Technik nach § 6 EMFV festzulegen hat, wenn im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nicht der Nachweis erbracht wird, dass die Expositionsgrenzwerte eingehalten sind und ein sicheres Arbeiten gewährleistet ist.

Die Vorschrift benennt im Weiteren konkret einzelne Aspekte, die der Arbeitgeber bei der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen hat und gibt damit eine praktische Hilfestellung für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Wenn am Arbeitsplatz besonders schutzbedürftige Beschäftigte tätig werden, muss der Arbeitgeber bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung auch alle Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern auf die Gesundheit und Sicherheit dieser Beschäftigten berücksichtigen. Gegebenenfalls muss der Arbeitgeber insbesondere bei Beschäftigten mit aktiven oder passiven Implantaten eine personenbezogene Bewertung der Einwirkung von elektromagnetischen Feldern am Arbeitsplatz durchführen, um die Besonderheiten der Implantate von betroffenen Beschäftigten im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen zu können.

Die Gefährdungsbeurteilung und die festgelegten Maßnahmen müssen bei wesentlichen arbeitsschutzrelevanten Veränderungen am Arbeitsplatz oder aufgrund der Ergebnisse der arbeitsmedizinischen Vorsorge aktualisiert werden.

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