Verordnung zum Schutz der B... / 2.2 Begriffsbestimmungen

Die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder enthält in § 2 EMFV insgesamt 9 verschiedene Begriffsbestimmungen.

"Elektromagnetische Felder" werden inhaltsgleich nach den Vorgaben der Richtlinie definiert.

"Direkte Wirkungen" entsprechen den Vorgaben der Richtlinie 2013/35/EU. Es treten 2 unterschiedlichen direkte Wirkungen auf: Thermische Wirkungen bei hochfrequenten elektromagnetischen Feldern aufgrund von Energieabsorption im menschlichen Gewebe oder durch induzierte Körperströme in Extremitäten sowie nichtthermische Wirkungen bei statischen und niederfrequenten elektromagnetischen Feldern durch Stimulation von Muskeln, Nerven oder Sinnesorganen. "Indirekte Wirkungen" entsprechen den Vorgaben der Richtlinie. In den weiteren Regelungen werden die Anwendungen genannt, bei denen indirekte Wirkungen auftreten.

Der Begriff "Expositionsgrenzwert" entspricht den Vorgaben der Richtlinie. Die Definitionen für gesundheitliche und für sensorische Wirkungen werden inhaltsgleich übernommen. Bei Einhaltung der Expositionsgrenzwerte ist sichergestellt, dass die exponierten Beschäftigten vor den mit diesen Grenzwerten verbundenen Gefährdungen geschützt sind. Die in der Richtlinie verwendete offene Aufzählung zu gesundheitsschädlichen Wirkungen durch elektromagnetische Felder ist durch eine geschlossene ersetzt worden, da es neben der Gewebeerwärmung und der Stimulation von Nerven- und Muskelgewebe durch elektromagnetische Felder keine weiteren gesundheitsschädlichen Wirkungen durch elektromagnetische Felder gibt.

Der Begriff "Auslöseschwellen" entspricht den Vorgaben der Richtlinie. Es existieren 2 verschiedene Typen von Auslöseschwellen:

  • Bei dem ersten Typ handelt es sich um Auslöseschwellen, die von Expositionsgrenzwerten abgeleitet sind. Werden diese Auslöseschwellen eingehalten, so kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die betreffenden Expositionsgrenzwerte ebenfalls eingehalten sind. Bei Überschreitung dieser Auslöseschwellen hat der Arbeitgeber Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten zu ergreifen, es sei denn, die entsprechenden Expositionsgrenzwerte sind nachweislich eingehalten.
  • Bei dem zweiten Typ von Auslöseschwellen handelt es sich um Werte, die nicht von Expositionsgrenzwerten abgeleitet sind. Bei Überschreitung dieser Werte muss der Arbeitgeber auf jeden Fall Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten ergreifen.

Im Niederfrequenzbereich bis 10 MHz muss bei Exposition von Beschäftigten durch externe elektrische Felder und externe Magnetfelder eine untere und eine obere Auslöseschwelle beachtet werden.

Unter den Begriff der "besonders schutzbedürftigen Beschäftigten" fallen insbesondere Beschäftigte mit aktiven oder passiven medizinischen Implantaten sowie mit am Körper getragenen medizinischen Geräten. Ebenso berücksichtigt werden müssen Beschäftigte mit sonstigen durch elektromagnetische Felder beeinflussbaren Fremdkörpern im Körper. Das können z. B. Metallsplitter von Unfällen oder anderen Ereignissen sein. Der in der Richtlinie genannte Personenkreis der schwangeren Beschäftigten ist bereits durch das Mutterschutzgesetz umfassend geregelt. Der Personenkreis der schwangeren Beschäftigten bedarf keiner weiteren Regelung in der vorliegenden Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern, da keine konkreten Anforderungen zum Schutz der schwangeren Beschäftigten in der Richtlinie gestellt werden, die über die Anforderungen des Mutterschutzgesetzes hinausgehen.

Der Begriff "fachkundig" entspricht der Formulierung in anderen Arbeitsschutzverordnungen wie z. B. § 2 Abs. 16 GefStoffV und § 2 Abs. 5 BetrSichV. Fachkundig muss z. B. derjenige sein, der eine Gefährdungsbeurteilung oder die dafür gegebenenfalls notwendigen Messungen, Berechnungen und Bewertungen durchführt.

Durch den Begriff "Stand der Technik" in Analogie zu den auf das Arbeitsschutzgesetz gestützten Arbeitsschutzverordnungen wird ein einheitlicher Maßstab bei der Anwendung der Vorschriften der Verordnung gewährleistet.

Der Begriff "Beschäftigte" kann nach § 18 Abs. 1 Satz 2 ArbSchG auch auf andere als in § 2 Abs. 2 ArbSchG genannte Personen ausgeweitet werden. In diesem Sinne wird der Personenkreis, der vom Beschäftigtenbegriff erfasst wird, auf Schüler und Schülerinnen, Studierende, Praktikanten und sonstige, insbesondere in Ausbildungseinrichtungen tätige Personen erweitert, die bei ihren beschäftigungsähnlichen Tätigkeiten Gefährdungen durch elektromagnetische Felder ausgesetzt sein können. Zum schutzwürdigen Personenkreis gehören zum Beispiel auch Doktoranden, Forschungsstipendiaten und Gastwissenschaftler.

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