Verordnung zum Schutz der B... / 2.1 Anwendungsbereich

Ziel der Verordnung ist der Schutz von Beschäftigten vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Einwirkung von elektromagnetischen Feldern bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz. Tatsächliche Gefährdungen liegen vor, wenn bei Einwirkung von elektromagnetischen Feldern bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz die Expositionsgrenzwerte überschritten oder ein sicheres Arbeiten nicht möglich ist. Mögliche Gefährdungen liegen vor, wenn bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz die Expositionsgrenzwerte überschritten werden können oder nicht mit Sicherheit gesagt werden kann, dass aufgrund der elektromagnetischen Felder am Arbeitsplatz ein sicheres Arbeiten möglich ist. Die Einwirkung von elektromagnetischen Feldern bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz, von der keine Gefährdung für Beschäftigte ausgeht, wird vom Anwendungsbereich der vorliegenden Verordnung nicht erfasst.

Die Verordnung umfasst alle Gefährdungen der Beschäftigten am Arbeitsplatz als Folge von direkten und indirekten Wirkungen durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz. Des Weiteren wird festgelegt, für welche Gefährdungen und Betriebe die Verordnung gilt.

Elektrische Gefährdungen sind durch die Verordnung nicht geregelt.

Der Anwendungsbereich der Verordnung berücksichtigt keine Langzeitwirkungen durch Einwirkungen von elektromagnetischen Feldern, da bisher noch kein wissenschaftlicher Nachweis für Langzeitwirkungen von elektromagnetischen Feldern vorliegt.

Betriebe, die dem Bundesberggesetz unterliegen, stehen unter der vorrangigen Anwendung dieses Gesetzes und der darauf gestützten Rechtsverordnungen, soweit dort Vorschriften zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder bestehen.

Das Bundesministerium der Verteidigung kann für Beschäftigte der Bundeswehr die bei Tätigkeiten elektromagnetischen Feldern ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können, Ausnahmen von den Bestimmungen der Verordnung vorsehen. Die Ermächtigung gilt ebenso für die vom Bundesministerium der Verteidigung benannten Stellen. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass in bestimmten, für die öffentlichen Belange wichtigen Tätigkeitsbereiche insbesondere der Bundeswehr, die strikte Anwendung der Verordnung mit der ordnungsgemäßen Erfüllung der nationalen und internationalen (NATO) Verpflichtungen in diesen Bereichen in Konflikt kommen könnte. In diesen Fällen ist durch das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm benannten Stellen festzulegen, wie der Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Beschäftigten auf andere Weise gewährleistet werden können.

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