Urlaub / 11 Erwerbstätigkeit während des Urlaubs

Das Bundesurlaubsgesetz untersagt dem Arbeitnehmer, während der Zeit des Urlaubs eine Erwerbstätigkeit zu leisten, die dem Urlaubszweck zuwiderlaufen würde. Dieses Verbot zielt nicht nur auf Tätigkeiten ab, die in einem Arbeits- oder Dienstverhältnis erbracht werden, sondern auf alle Betätigungen, die auf Erwerb ausgerichtet sind und dem Urlaubszweck zuwiderlaufen.

Hinsichtlich der Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 8 BUrlG hat das BAG darauf erkannt, dass der Verstoß des Arbeitnehmers gegen die ihm aus § 8 BUrlG obliegende Verpflichtung weder den Arbeitgeber berechtigt, die Urlaubsvergütung zu kürzen, noch hierdurch der Anspruch des Arbeitnehmers auf Urlaubsvergütung entfällt. Als Sanktionen kommen Schadensersatzansprüche oder ein Unterlassungsanspruch in Betracht. Letztlich kann die Möglichkeit einer verhaltensbedingten Kündigung in Betracht gezogen werden, wobei jedoch immer auf den jeweiligen Einzelfall abgestellt werden muss.

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