Türkei / 1 Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisrecht

Grundsätzlich bedürfen Ausländer zur Aufnahme einer Arbeitnehmertätigkeit in Deutschland eines Aufenthaltstitels, der zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt. Die Ausländerbehörde fällt eine gebündelte aufenthaltsrechtliche Entscheidung, die zugleich den Zugang zum Arbeitsmarkt regelt ("one-stop-government"). Die Agentur für Arbeit wird in einem verwaltungsinternen Zustimmungsverfahren beteiligt.[1]

Von zusätzlicher Bedeutung für den aufenthalts- und arbeitserlaubnisrechtlichen Status türkischer Arbeitnehmer sind die Assoziationsratsbeschlüsse Nr. 2/76 und 1/80 zwischen der EU und der Türkei sowie die dazu ergangene Rechtsprechung des EuGH. Die Beschlüsse regeln die Modalitäten für den weiteren Aufenthalt und die Beschäftigung im Anschluss an die zuvor erfolgte, allein nach nationalem Recht zu beurteilende Aufnahme einer ordnungsgemäßen Beschäftigung in einem Mitgliedstaat.[2]

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