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Die Regelung zur frühzeitigen Arbeitsuche bezweckt, die Eingliederung von Arbeitsuchenden zu beschleunigen, um damit Arbeitslosigkeit und Entgeltersatzleistungen möglichst zu vermeiden bzw. die Dauer der Arbeitslosigkeit zu verkürzen. Im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen ist insbesondere die Vorschrift des § 38 Abs. 1 SGB III zu beachten, die eine Meldeobliegenheit für Personen regelt (BSG, Urteil v. 19.6.2018, B 2 U 1/17 R[1]), deren Ausbildungs- und Arbeitsverhältnis endet. Diese Vorschrift will nicht nur eine zügige Arbeitsvermittlung sicherstellen, sondern darüber hinaus gewährleisten, dass gemäß § 38 Abs. 2 SGB III unverzüglich nach der Arbeitsuchendmeldung neben den Vermittlungsaktivitäten auch Berufsberatung durchgeführt wird. Dies ermöglicht, neben einer beruflichen Standortbestimmung, die gegebenenfalls frühzeitige Einleitung erforderlicher Maßnahmen, um den Eintritt von Arbeitslosigkeit möglichst zu verhindern.[2]

Ab dem 1.1.2022 wird die Bundesagentur für Arbeit darüber hinaus verpflichtet, mit der arbeitsuchend gemeldeten Person unverzüglich nach der Arbeitsuchendmeldung ein erstes Beratungs- und Vermittlungsgespräch zu führen. Dieses kann persönlich oder bei Einvernehmen zwischen Agentur für Arbeit und der arbeitsuchenden Person auch per Videotelefonie erfolgen.[3]

[1] NZS 2018 S. 835.
[2] BR-Drucks. 467/18, S. 18.
[3] Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung vom 20.5.2020 (BGBl 2020 I S. 1044).

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