Telearbeit

Zusammenfassung

 

Begriff

Unter dem Begriff Telearbeit werden verschiedene Arbeitsformen zusammengefasst, bei denen Mitarbeiter zumindest einen Teil der Arbeit außerhalb der Gebäude des Arbeitgebers verrichten. Es muss kein Angestelltenverhältnis bestehen. Oftmals werden die Arbeitsergebnisse dem Arbeitgeber über digitale Kanäle übermittelt. Dazu werden häufig Kommunikationsgeräte wie Computer, Fax und Telefon genutzt. Daher wird im allgemeinen Geschäftsverkehr unter Telearbeit eine auf computergesteuerte Arbeitsmittel gestützte Erwerbstätigkeit verstanden, die auf einem vom Betriebssitz des Auftrag- bzw. Arbeitgebers räumlich getrennten Arbeitsplatz durch elektronische Kommunikationsmittel erbracht wird.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Gesetzlich geregelt ist die Telearbeit nicht. Ist der Telearbeiter als Heimarbeiter anzusehen, greift das Heimarbeitsgesetz (HAG). Zu beachten sind das Bundesdatenschutzgesetz in seiner neuen Fassung seit dem 25.5.2018 BDSG und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Bei Angestellten ist das Arbeitszeitgesetz und die Arbeitsstättenverordnung zu beachten. Rechtsprechung: BAG, Urteil v. 16.7.1997, 5 AZR 312/96 (ob Arbeitnehmerschaft oder Selbstständigkeit vorliegt, wird anhand des Grades der persönlichen Abhängigkeit ermittelt).

Lohnsteuer: Die Telearbeit an sich prägt keine der steuerlichen Einkunftsarten und unterliegt damit keinen bestimmten Lohnsteuergesetzen. Maßgeblich für eine lohnsteuerrechtliche Beurteilung ist die Frage, ob die Arbeitsmittel vom Arbeitgeber gestellt werden (§ 3 Nr. 45 EStG) oder Eigentum des Arbeitnehmers sind (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 EStG).

Sozialversicherung: Telearbeit ist nach den Grundsätzen des § 7 Abs. 1 SGB IV zu beurteilen, der regelt, ob eine sozialversicherungsrechtliche Beschäftigung vorliegt.

Arbeitsrecht

1 Rechtliche Ausgestaltung

 

Hinweis

Corona-Pandemie und Telearbeit

Das Coronavirus stellt derzeit viele Arbeitgeber vor Herausforderungen. Einerseits gibt es Ausfälle von Arbeitnehmern, die entweder konkret erkrankt oder in Quarantäne befindlich sind. Andererseits müssen auch für diejenigen Arbeitnehmer in Betrieben, die nicht direkt von Corona-Infektionen betroffen sind, Schutzmaßnahmen ergriffen werden, um weitere Ansteckungen zu verhindern und eine Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Hier bietet sich – soweit arbeitsorganisatorisch möglich – der verstärkte Einsatz von Telearbeit an.

Dabei können bereits vorhandene Telearbeitsstrukturen ausgebaut werden oder auch in Hinblick auf die aktuell besondere Situation neue – gegebenenfalls auch befristete – Vereinbarungen zur Erbringung von Telearbeit getroffen werden.

Grundsätzlich kommen für die Beschäftigung eines Telearbeiters alle zivilrechtlichen Beschäftigungsarten in Betracht. So können Telearbeiter im Verhältnis zu ihrem jeweiligen Auftraggeber Arbeitnehmer, Dienstleister oder Werkunternehmer sein. Die Abgrenzung der einzelnen Vertragsarten gestaltet sich schwierig. Sie erfolgt anhand der Kriterien, die das BAG in ständiger Rechtsprechung zur Grenzziehung zwischen freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern entwickelt hat. Ausgehend von der gesetzlichen Definition des Handelsvertreters in § 84 Abs. 1 Satz 2 HGB ist für die Beurteilung der Grad der persönlichen Abhängigkeit maßgebend.

1.1 Arbeitnehmer

Arbeitnehmer ist derjenige Mitarbeiter, der seine Dienstleistung im Rahmen einer von einem Dritten bestimmten Arbeitsorganisation erbringt. Die Eingliederung in die fremde Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere daran, dass der Beschäftigte einem Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt, das Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen kann.

Werden Telearbeiter als Arbeitnehmer beschäftigt (z. B. wenn regelmäßige Homeoffice-Zeiten festgelegt sind), gilt für sie der gleiche arbeitsrechtliche Schutz wie für alle anderen Arbeitnehmer.

1.1.1 Arbeitszeitgesetz

Probleme bereitet die Einhaltung der arbeitszeitrechtlichen Schutzvorschriften. Nach § 3 ArbZG darf die regelmäßige tägliche Arbeitszeit die Dauer von 8 Stunden nicht überschreiten. Das ArbZG sieht zudem Arbeitspausen und Ruhezeiten vor. Nach § 5 ArbZG ist dem Arbeitnehmer nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden zu gewähren .

1.1.2 Arbeitsstättenverordnung

Telearbeitsplätze im Sinne der Arbeitsstättenverordnung sind vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten, für die der Arbeitgeber eine mit den Beschäftigten vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit und die Dauer der Einrichtung festgelegt hat. Bei der erstmaligen Einrichtung des Arbeitsplatzes ist die Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 ArbStättV durchzuführen und die Vorgaben an die Einrichtung des Arbeitsplatzes gemäß § 6 und Anhang Nr. 6 ArbStättV sind einzuhalten.

1.2 Andere Rechtsformen

Ergibt sich bei der Gesamtschau die Einordnung als selbstständiger Unternehmer, ist weiter zu unterscheiden, ob der Telearbeiter als Heimarbeiter, freier Mitarbeiter oder Selbstständiger tätig wird.

 

Achtung

Arbeitnehmerähnliche Person

Der Telearbeiter kann zudem als arbeitnehmerähnliche Person anzusehen sein. Das BAG ...

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