Sperrzeit / 1.6 Meldeversäumnis

Wer Anspruch auf Arbeitslosengeld erhebt, unterliegt einer allgemeinen Meldepflicht.[1] Arbeitslose haben sich deshalb nach Aufforderung der Agentur für Arbeit bei dieser persönlich zu melden oder zu einem anberaumten ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen. Die Versäumung eines Meldetermins stellt als versicherungswidriges Verhalten ebenfalls einen Sperrzeittatbestand dar. Im Falle mehrerer zeitlich eng zusammenhängender Meldeversäumnisse hat die Agentur für Arbeit zu prüfen, ob die Verfügbarkeit für die Arbeitsvermittlung – und damit die Grundvoraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosengeld[2] – noch erfüllt ist.

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