Sozialplan / Zusammenfassung
 
Begriff

Der Sozialplan ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat darüber, wie die Folgen einer Betriebsänderung für die betroffenen Arbeitnehmer ausgeglichen oder abgemildert werden können. Der Sozialplan räumt den Arbeitnehmern Rechtsansprüche ein und kann vom Betriebsrat über die Anrufung der Einigungsstelle erzwungen werden.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Der Sozialplan ist in § 112 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geregelt. Einschränkungen für seine Erzwingbarkeit finden sich in § 112a BetrVG für Betriebsänderungen, die nur in einem Personalabbau bestehen und für neu gegründete Unternehmen. Voraussetzung für die Erzwingbarkeit eines Sozialplans durch den Betriebsrat ist das Vorliegen einer Betriebsänderung, die in § 111 BetrVG beschrieben ist.

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