Sommer, SGB V § 73 Kassenär... / 2.1.5 An der hausärztlichen Versorgung teilnehmende Ärzte
 

Rz. 21

Die ab 1.1.2000 gültige Neufassung des Abs. 1a spiegelt den in Deutschland bestehenden gesundheitspolitischen Konsens wider, dass auf lange Sicht vorrangig die über fünf Jahre hinweg weitergebildeten Fachärzte für Allgemeinmedizin die hausärztliche Versorgung sicherstellen sollen. In den auf Länderebene geltenden Weiterbildungsordnungen der Ärztekammern werden Fachärzte/Fachärztinnen für Allgemeinmedizin deshalb auch als Hausärzte/Hausärztinnen bezeichnet. Ihnen gleichgestellt sind Ärzte ohne Facharztbezeichnung und Ärzte, die bis 31.12.1995 nach einer mindestens zweijährigen landesrechtlich vorgegebenen Zusatzausbildung die Bezeichnung "Praktischer Arzt" erworben hatten, sowie Ärzte mit einem Befähigungsnachweis entsprechend der EG-Richtlinie über die Ausbildung in der Allgemeinmedizin (§ 95a Abs. 4 und 5). Die Bezeichnung "praktischer Arzt/praktische Ärztin" verschwindet deshalb allmählich. Mit dem Wort "Allgemeinärzte" in Abs. 1a Satz 1 sind alle Allgemeinmediziner gemeint, also Fachärzte für Allgemeinmedizin ebenso wie praktische Ärzte oder Ärzte mit einem der Allgemeinmedizin entsprechenden Befähigungsnachweis.

Die Allgemeinmedizin ist eine von 33 ärztlichen Gebietsbezeichnungen, welche in allen Weiterbildungsordnungen detailliert beschrieben sind. Ein Gebiet ist dabei ein definierter Teil einer Fachrichtung der Medizin und die Gebietsdefinition bestimmt die Grenzen für die Ausübung der fachärztlichen Tätigkeit. Ärztliche Weiterbildung zum Facharzt beinhaltet das Erlernen ärztlicher Fähigkeiten und Fertigkeiten nach abgeschlossener ärztlicher Ausbildung und Erteilung der Erlaubnis zur Ausübung ärztlicher Tätigkeit.

Nach der Weiterbildungsordnung der Ärztekammer Nordrhein i. d. F. v. 28.8.2014 z. B. umfasst die Allgemeinmedizin die lebensbegleitende hausärztliche Betreuung von Menschen jeden Alters bei jeder Art der Gesundheitsstörung, unter Berücksichtigung der biologischen, psychischen und sozialen Dimensionen ihrer gesundheitlichen Leiden, Probleme und Gefährdungen und die medizinische Kompetenz zur Entscheidung über das Hinzuziehen anderer Ärzte und Angehöriger von Fachberufen im Gesundheitswesen. Sie umfasst die patientenzentrierte Integration der medizinischen, psychischen und sozialen Hilfen im Krankheitsfall. Dazu gehören auch die Betreuung von akut und chronisch Erkrankten, die Vorsorge und Gesundheitsberatung, die Früherkennung von Krankheiten, die Einleitung von Rehabilitationsmaßnahmen, die Zusammenarbeit mit allen Personen und Institutionen, die für die gesundheitliche Betreuung der Patienten Bedeutung haben, die Unterstützung gemeindenaher gesundheitsfördernder Aktivitäten, die Zusammenführung aller medizinisch wichtigen Daten des Patienten. Der als Anlage 5 zum BMV-Ä gestaltete Vertrag über die hausärztliche Versorgung entspricht inhaltlich der Definition des Gebietes Allgemeinmedizin nach den Weiterbildungsordnungen der Ärztekammern, welche von den jeweiligen Landesgesundheitsministerien durch einen Erlass zu genehmigen sind.

 

Rz. 22

Voraussetzung für die Teilnahme an der hausärztlichen Versorgung ist zunächst einmal, dass es sich um Vertragsärzte handelt; Psychotherapeuten, die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen sind, werden von der hausärztlichen Versorgung nicht tangiert bzw. bleiben der fachärztlichen Versorgung nach Abs. 1a Satz 2 zugeordnet. Die mit Wirkung zum 11.5.2019 durchgängig eingeführte Bezeichnung "Kinder- und Jugendärzte" ist Folge der (Muster-)Weiterbildungsordnung (Stand: 2018) der Bundesärztekammer (BÄK), nach der das Gebiet "Kinder- und Jugendmedizin" vom Facharzt bzw. von der Fachärztin für Kinder und Jugendmedizin (kurz bezeichnet: Kinder- und Jugendarzt/Kinder- und Jugendärztin) wahrgenommen wird. Die in Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 genannten Ärzte nehmen im Regelfall ausschließlich an der hausärztlichen Versorgung teil, auch wenn es sich um Fachärzte für Kinder- und Jugendmedizin (Kinder- und Jugendärzte) ohne Schwerpunktbezeichnung bzw. Fachärzte für Innere Medizin ohne Schwerpunktbezeichnung (Internisten ohne Schwerpunktbezeichnung) handelt, welche die Teilnahme an der hausärztlichen Versorgung gewählt haben.

Abs. 1a Satz 3 bis 6 bestimmt dagegen die Ausnahmen, wann Kinder- und Jugendärzte oder Internisten ohne Schwerpunktbezeichnung sowohl hausärztlich als auch fachärztlich tätig werden dürfen bzw. wann Allgemeinärzte und Ärzte ohne Gebietsbezeichnung ausschließlich an der fachärztlichen Versorgung teilnehmen können. Die Ausnahmefälle für Kinder- und Jugendärzte oder Internisten ohne Schwerpunktbezeichnung gründen auf der Gewährleistung einer bedarfsgerechten fachärztlichen Versorgung, die Ausnahmen für Allgemeinmediziner zielen auf die Qualität der Versorgung, wenn z. B. spezielle fachärztliche Leistungen erforderlich sind, welche diese Allgemeinmediziner auch erbringen können.

Nach Abs. 1a Satz 3 kann der Zulassungsausschuss einem Kinder- und Jugendarzt oder einem hausärztlichen Internisten ohne Schwerpunktbezeichnung die Teilnahme an der fachärztlich...

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