Rz. 10

In der Rechtsprechung hat sich eine maßgebliche Definition für den Begriff der Arbeitsunfähigkeit entwickelt. Arbeitsunfähigkeit liegt danach vor, wenn der Versicherte wegen Krankheit nicht oder nur mit der Gefahr, seinen Zustand zu verschlimmern, fähig ist, weder seine bisherige noch eine ähnlich geartete Erwerbstätigkeit auszuüben (BSG, Urteil v. 30.5.1967, BSGE 26 S. 22; BSG, Urteil v. 15.11.1984, 3 RK 21/83). Für den Eintritt des Versicherungsfalles der Krankheit ist allein die Behandlungsbedürftigkeit wegen eines regelwidrigen Körper- oder Geisteszustandes maßgebend, nicht aber die tatsächliche Inanspruchnahme ärztlicher Behandlung (BSG, Urteil v. 14.4.1983, 8 RK 21/81).

 

Rz. 11

Sofern eine Organspende komplikationslos verläuft, liegt keine Krankheit vor, die zu einer Arbeitsunfähigkeit führen kann. Sofern Versicherte nach einer Organspende arbeitsunfähig sind, ergibt sich der Krankengeldanspruch aus § 44a. Ebenfalls stellt eine normal verlaufende Schwangerschaft keine Krankheit dar, kann allerdings unter bestimmten Voraussetzungen zu Beschäftigungsverboten führen (vgl. §§ 3 und 4 MuSchG). Sofern eine erforderliche Dialysebehandlung nur während der Arbeitszeiten durchgeführt werden kann, besteht Arbeitsunfähigkeit für deren Dauer, die Zeit der Anfahrt und für die nach der Dialyse erforderliche Ruhezeit. Dasselbe gilt auch für extrakorporale Aphereseverfahren (vgl. § 2 Abs. 9 AUR). Der Ursachenzusammenhang zwischen Arbeitsunfähigkeit und Krankheit wird nicht dadurch durchbrochen, dass auch eine weitere Bedingung, nämlich die Dialysierung, ursächlich für die Arbeitsverhinderung ist; rechtlich wesentliche Ursache bleibt vielmehr die Nierenerkrankung, auch wenn sie durch ärztliche Behandlung nicht mehr behebbar ist (vgl. auch BSG, Urteil v. 23.11.1971, 3 RK 26/70). Da der Zustand der Dialysepatienten und somit auch die Zeit der turnusmäßigen Dialysierungen auf Dauer abzusehen sind, braucht die Arbeitsunfähigkeit nach Auffassung der Spitzenverbände nicht für jede Dialysierung erneut ärztlich festgestellt zu werden. Die Ansetzung des sog. Wartetags (§ 46 Satz 1 Nr. 2) kommt deshalb bei turnusmäßigen Dialysierungen nicht in Betracht (vgl. BE der Spitzenverbände v. 6./7.8.1979, DOK S. 952). Bei Personen, die zur Ausübung ihrer Tätigkeit ein Hilfsmittel benötigen (z. B. Prothese) besteht für die Zeit bis zum Ersatz oder der Reparatur ebenfalls Arbeitsunfähigkeit. Grundsätze zur Arbeitsunfähigkeit sind auch in den Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien (v. 3.9.1991, neu gefasst durch Bekanntmachung v. 14.11.2013, BAnz. AT 27.1.2014 B4) geregelt.

 

Rz. 12

Sofern Leistungen aufgrund eines Arbeitsunfalls erforderlich werden, besteht nach § 11 Abs. 4 kein Anspruch auf Leistungen. Der Versicherte hat für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit dann Anspruch auf Verletztengeld, vgl. §§ 45 ff SGB VII.

 

Rz. 13

Der Anspruch auf Krankengeld entsteht erst dann, wenn ein Arzt die Arbeitsunfähigkeit festgestellt und bescheinigt hat, vgl. § 46 Satz 1 Nr. 2. Die Arbeitsunfähigkeit ist nach § 31 BMV-Ä mit einer Bescheinigung nachzuweisen, die Muster 1 der Vordruck-Vereinbarung als Anlage zum Bundesmantelvertrag-Ärzte zu entnehmen ist. Der Nachweis durch das Muster 1 ist allerdings nicht verbindlich. Auch die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien enthalten keine abschließende Bestimmung, dass die Arbeitsunfähigkeit auf dem vereinbarten Vordruck zu erfolgen hat. Es wird lediglich bestimmt, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nur von einem Vertragsarzt ausgestellt werden darf (vgl. § 5 Abs. 1 AU-RL). Sofern der Versicherte Arbeitnehmer ist, hat er dem Arbeitgeber bei einer Arbeitsunfähigkeit, die länger als 3 Tage dauert, spätestens am folgenden Kalendertag eine Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit einzureichen, vgl. § 5 Abs. 1 EFZG. Bestehen seitens der Krankenkassen Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit, haben sie eine gutachtliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen einzuholen. Auch der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, eine solche Stellungnahme einzufordern (vgl. § 275 Abs. 1 und 1a). Ein Versicherter darf allerdings nicht darauf vertrauen, dass ihm allein schon deshalb Krankengeld zusteht, weil der behandelnde Vertragsarzt abweichend von einem Gutachten des MDK Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (vgl. BSG, Urteil v. 8.11.2005, B 1 KR 18/04 R). Der Beweiswert einer ärztlichen Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit wird außerdem beeinträchtigt, wenn der Arzt diese Bescheinigung ohne voraufgegangene körperliche Untersuchung ausstellt (vgl. BAG, Urteil v. 11.8.1976, 5 AZR 422/75).

 

Rz. 14

Wird die Bescheinigung in einem Land außerhalb der EU ausgestellt, kommt ihr im allgemeinen der gleiche Beweiswert zu wie einer in Deutschland ausgestellten Bescheinigung. Es muss jedoch erkennbar sein, dass der ausländische Arzt zwischen einer bloßen Erkrankung und einer mit Arbeitsunfähigkeit verbundenen Krankheit unterschieden und damit eine den Begriffen des deutschen Arbeits- und Sozialversicherungsrechts entsprechende Beurteilung vorg...

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