Sommer, SGB V § 37 Häuslich... / 2.1.3 Leistungsumfang
 

Rz. 13

Da häusliche Krankenpflege i. S. d. Abs. 1 stationäre Krankenhausbehandlung ersetzen soll, können grundsätzlich bei der sog. Krankenhausersatzpflege dieselben Pflegeleistungen wie im Krankenhaus erbracht werden (BSG, Urteil v. 26.3.1980, 3 RK 47/79). Dementsprechend umfasst diese Pflege Grund- und Behandlungspflege sowie hauswirtschaftliche Versorgung wie dies Abs. 1 Satz 3 beschreibt. Der Anspruch auf Grundpflege beinhaltet die allgemeinen pflegerischen Maßnahmen nichtmedizinischer Art, die zur Aufrechterhaltung der Funktion des täglichen Lebens erforderlich sind. Die Behandlungspflege erfasst demgegenüber alle Pflegemaßnahmen, die durch eine bestimmte Erkrankung verursacht werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern (BSG, Urteil v. 30.10.2001, B 3 KR 27/01 R, Rz. 22, m. w. N.). Erfasst werden nur diejenigen Pflegemaßnahmen, die eine medizinische Hilfeleistung darstellen, wie Injektionen, Verabreichung von Medikamenten, Einläufe und Spülungen, Dekubitusbehandlungen, Anlegen und Wechseln von Verbänden u.Ä. Unerheblich ist, ob diese Hilfeleistungen von Laien oder qualifiziertem medizinischem Hilfspersonal ausgeführt werden. Eine hauswirtschaftliche Versorgung erfordert das Führen des Haushalts des Versicherten und damit das Ergreifen derjenigen Maßnahmen, die zur Aufrechterhaltung der grundlegenden Anforderungen an eine eigenständige Haushaltsführung unter Berücksichtigung der Belange des Versicherten allgemein notwendig sind.

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