Sommer, SGB V § 24g Häuslic... / 2.5 Notwendigkeitsbescheinigung
 

Rz. 10

Vor der Übernahme der Kosten für die häusliche Pflege benötigt die Krankenkasse wie bei anderen Leistungen auch eine Notwendigkeitsbescheinigung (Verordnung). Sie wird vom behandelnden Arzt (auch vom Privatarzt) ausgestellt und soll Angaben über

  • den Grund für die Notwendigkeit der häuslichen Pflege (z. B. Schonung wegen geschwollener Füße, drohende Frühgeburt),
  • die Art der zu verrichtenden Tätigkeiten (z. B. Hilfe im hygienischen Bereich),
  • die voraussichtliche Dauer für die Notwendigkeit der häuslichen Pflege und
  • die Intensität der zu erbringenden Verrichtungen (z. B. 3 × täglich)

enthalten.

In der Regel wird von den Krankenkassen auch der Verordnungsvordruck Muster 12 (Verordnung Häusliche Krankenpflege) akzeptiert, wobei mit einem Hinweis auf die Schwangerschaft/Entbindung der Ausfüllteil zur Behandlungspflege durchgestrichen wird. Ansonsten kann der behandelnde Arzt die häusliche Pflege auch schriftlich (formlos) verordnen. Dabei ist darauf zu achten, dass die Verordnung die oben aufgeführten Vorgaben enthalten.

Überwiegend wird die Meinung vertreten, dass auch die Hebamme berechtigt ist, eine entsprechende Verordnung bzw. Notwendigkeitsbescheinigung auszustellen. Sollte der Krankenkasse bei Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen eine Bescheinigung durch die Hebamme nicht ausreichen, so kann sie eine ärztliche Bescheinigung einfordern (Abschn. 5.6 des Gemeinsamen Rundschreibens der Spitzenverbände der Krankenkassen v. 6./7.12.2017 zu den Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft).

Obwohl in § 275 die Leistung nach § 24g nicht unmittelbar aufgeführt ist, ist die Krankenkasse berechtigt, im Zweifel eine Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) einzuholen.

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