Sommer, SGB V § 116b Ambula... / 2.4.3 ASV mit hochspezialisierten Leistungen
 

Rz. 23

Die hochspezialisierten Leistungen sind durch Abs. 1 Nr. 3 beispielhaft vorgegeben, was in der Formulierung "wie" zum Ausdruck kommt. Hochspezialisiert sind danach z. B. die auf die Computer-Tomographie (CT)- oder Magnet-Resonanz-Tomographie (MRT)-gestützten, interventionellen (eingreifenden) schmerztherapeutischen Leistungen und die Brachytherapie. Die Brachytherapie bezeichnet die kurative oder palliative Behandlung von Tumoren mit ionisierender Strahlung auf kurze Entfernung, meist die im Zwischengewebe liegende Applikation von temporären oder permanenten Implantaten (Radionuklide). Die Therapie erfolgt durch spezielle Teams, denen u. a. auch Physiker angehören.

 

Rz. 23a

Bisher hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Anlage 3 (Hochspezialisierte Leistungen) nicht konkretisiert, sodass die Anlage 1 der Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V i. d. F. v. 31.12.2011 (BAnz Nr. 197 S. 4655 v. 30.12.2011) weitergilt, welche die genannten hochspezialisierten Leistungen übergangsweise regelt. Künftig können in der Anlage 3 der ASV-RL über die gesetzlichen Vorgaben für die hochspezialisierten Leistungen hinaus weitere hochspezialisierte Leistungen aufgenommen werden, sodass letztlich der Gemeinsame Bundesausschuss aufgrund der Richtlinienerweiterung, die nach § 94 ebenfalls dem BMG vorzulegen ist, über den Umfang der hochspezialisierten Leistungen bestimmt. Diese Bestimmung dem Gemeinsamen Bundesausschuss zu überlassen, ist schon deshalb sinnvoll, weil dieses Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung die Entwicklung bei hochspezialisierten Leistungen praxisnäher beurteilen kann und weil der Gemeinsame Bundesausschuss mit seinen Richtlinien generell darüber entscheidet, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden (vgl. § 91).

In der bisherigen "Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b", auf die der Unterausschuss "Ambulante spezialfachärztliche Versorgung" des Gemeinsamen Bundesausschusses zurückgreifen kann, wenn er die Anlage 3 der ASV-RL entwickelt, war die gesetzlich vorgegebene Liste der hochspezialisierten Leistungen als Anlage 1 übernommen, aber bis dato nicht erweitert worden.

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