Sommer, SGB XI § 113 Maßstä... / 0 Rechtsentwicklung
 

Rz. 1

§ 113 wurde durch Art. 1 des Pflege-Qualitätssicherungsgesetzes (PQsG) v. 9.9.2001 (BGBl. I S. 2320) mit Wirkung zum 1.1.2002 eingefügt und durch das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) v. 28.5.2008 (BGBl. I S. 874) mit Wirkung zum 1.7.2008 neu gefasst. Abs. 1 Satz 2 sowie Abs. 3 Satz 1 wurden durch Art. 1 des Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG) v. 23.10.2012 (BGBl. I S. 2246) mit Wirkung zum 30.10.2012 geändert; in Abs. 1 Satz 4 wurde die Nr. 4 durch vorgenanntes Gesetz ebenfalls mit Wirkung zum 30.10.2012 neu eingefügt. Durch Art. 1 des Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II) v. 21.12.2015 (BGBl. I S. 2424) wurden mit Wirkung zum 1.1.2016 Abs. 1 Satz 1 geändert und dahinter Satz 2 bis 6 eingefügt; die bisherigen Sätze 2 und 3 wurden zu Satz 7 und 8 und der bisherige Satz 4 wurde aufgehoben. Ebenfalls mit Wirkung zum 1.1.2016 wurden durch vorgenanntes Gesetz Abs. 1a und 1b hinter Abs. 1 neu in die Vorschrift eingefügt, Abs. 2 Satz 3 angefügt und Abs. 3 aufgehoben. Durch Art. 9 des Gesetzes zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften v. 18.7.2017 (BGBl. I S. 2757) wurde Abs. 1b mit Wirkung vom 29.7.2017 geändert; Satz 2 wurde nach Satz 1 angefügt sowie Satz 6 bis 8 wurden ergänzt.

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