Sommer, SGB V , SGB V § 24i... / 2.4.3.1 Frauen, deren Arbeitsentgelt nach Monaten bemessen ist
 

Rz. 78

Bei Frauen mit monatlich gleichbleibendem Arbeitsentgelt berechnet sich der kalendertägliche Zahlbetrag des Mutterschaftsgeldes, indem das Nettoarbeitsentgelt des 3-monatigen Bemessungszeitraums durch 90 (3 Monate je 30 Tage) geteilt wird. Auf die Anzahl der tatsächlichen Arbeitstage kommt es nicht an (Formel 1; GR v. 6./7.12.2017, Abschn. 8.2.4.7.1 Abs. 1).

Nach Monaten ist das Arbeitsentgelt dann bemessen, wenn es nicht von den im Monat geleisteten Arbeitstagen/Arbeitsstunden oder von dem Ergebnis der Arbeit abhängig ist. Das Arbeitsentgelt ist auch dann nach Monaten bemessen, wenn neben einer gleichbleibenden Grundvergütung zusätzliche Bezüge (z. B. Provision oder Vergütungen für geleistete Mehrarbeit) gezahlt wurden.

 

Praxis-Beispiel

Eine Frau ist als Verkäuferin beschäftigt und wird voraussichtlich am 20.6. entbinden. Ihr Arbeitgeber rechnet das Arbeitsentgelt immer am 5. eines Monats für den Vormonat ab. Sie erhält eine fest vereinbarte Grundvergütung i. H. v. 750,00 EUR brutto bzw. 565,00 EUR netto. Daneben erhält sie eine Provision, deren Höhe von der erbrachten Arbeitsleistung (z. B. Umsatz der verkauften Ware) abhängig ist. In den letzten Monaten erhielt die Verkäuferin folgendes Nettoarbeitsentgelt:

 
Januar 673,20 EUR
Februar 785,05 EUR
März 677,05 EUR
April 724,40 EUR

Lösung:

Das Arbeitsentgelt der Arbeitnehmerin ist nach Monaten bemessen, da sie eine nach Monaten bemessene Grundvergütung erhält. Für die Berechnung des Mutterschaftsgeldes ist deshalb das in den letzten 3 vom Arbeitgeber abgerechneten Kalendermonaten vor Beginn der Schutzfrist erzielte Nettoarbeitsentgelt durch 90 zu teilen. Da die Schutzfrist am 9.5. (= 42 Tage vor dem 20.6.) beginnt, wurden vom Arbeitgeber zuletzt vor diesem Zeitpunkt die Gehälter der Monate Februar bis April abgerechnet. Daraus errechnet sich ein tägliches Nettoarbeitsentgelt i. H. v. (785,05 EUR + 677,05 EUR + 724,40 EUR = 2.186,50 EUR : 90 =) 24,29 EUR.

Anmerkung: Das Mutterschaftsgeld wird allerdings auf 13,00 EUR täglich begrenzt (vgl. Rz. 86).

 

Rz. 79

Wurde im maßgebenden Bemessungszeitraum wegen unverschuldeten Arbeitsausfalls (z. B. Krankheit, Kurzarbeit, unbezahlter Urlaub oder wenn wegen der Kürze des Arbeitsverhältnisses noch kein Bemessungszeitraum von 3 Kalendermonaten vorliegt) für einen Teil eines Monats oder mehrerer Monate kein volles Arbeitsentgelt erzielt, kann das verbliebene Arbeitsentgelt nicht durch die feste Größe von 90 Tagen geteilt werden. Einzelheiten hierzu vgl. Rz. 81 ff.

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