Sommer, SGB V , SGB V § 24i... / 2.4.3 Formeln für die Berechnung des Mutterschaftsgeldes
 

Rz. 77

Bei der Berechnung des Mutterschaftsgeldes ist zu unterscheiden zwischen

  • Frauen, deren Arbeitsentgelt nach Monaten bemessen ist (Rz. 78 f.), und
  • Frauen, die ein nach Stunden bemessenes Arbeitsentgelt oder ein nach dem Umfang der erbrachten Arbeitsleistung bemessenes Arbeitsentgelt (Stück- oder Akkordlohn) erhalten (Rz. 80).

Hatte die werdende bzw. junge Mutter in dem 3-monatigen Bemessungszeitraum unverschuldete Arbeitsausfälle (z. B. durch Krankheit ohne Entgeltfortzahlung, Kurzarbeit, unbezahlter Urlaub usw.), ändert sich die Formel für die Berechnung des Mutterschaftsgeldes. Näheres vgl. Rz. 81 ff.

Ändert sich die Entlohnungsart während des 3-monatigen Bemessungszeitraumes (z. B. Wechsel vom Stundenlohn auf ein nach Monaten bemessenes Arbeitsentgelt), ist der Berechnung des Mutterschaftsgeldes das Arbeitsentgelt nach Wechsel der Entlohnungsart zugrunde zu legen und die fehlende Zeit durch die Berücksichtigung des Nettoarbeitsentgelts einer vergleichbar Beschäftigten (Rz. 61) zu errechnen.

2.4.3.1 Frauen, deren Arbeitsentgelt nach Monaten bemessen ist

 

Rz. 78

Bei Frauen mit monatlich gleichbleibendem Arbeitsentgelt berechnet sich der kalendertägliche Zahlbetrag des Mutterschaftsgeldes, indem das Nettoarbeitsentgelt des 3-monatigen Bemessungszeitraums durch 90 (3 Monate je 30 Tage) geteilt wird. Auf die Anzahl der tatsächlichen Arbeitstage kommt es nicht an (Formel 1; GR v. 6./7.12.2017, Abschn. 8.2.4.7.1 Abs. 1).

Nach Monaten ist das Arbeitsentgelt dann bemessen, wenn es nicht von den im Monat geleisteten Arbeitstagen/Arbeitsstunden oder von dem Ergebnis der Arbeit abhängig ist. Das Arbeitsentgelt ist auch dann nach Monaten bemessen, wenn neben einer gleichbleibenden Grundvergütung zusätzliche Bezüge (z. B. Provision oder Vergütungen für geleistete Mehrarbeit) gezahlt wurden.

 

Praxis-Beispiel

Eine Frau ist als Verkäuferin beschäftigt und wird voraussichtlich am 20.6. entbinden. Ihr Arbeitgeber rechnet das Arbeitsentgelt immer am 5. eines Monats für den Vormonat ab. Sie erhält eine fest vereinbarte Grundvergütung i. H. v. 750,00 EUR brutto bzw. 565,00 EUR netto. Daneben erhält sie eine Provision, deren Höhe von der erbrachten Arbeitsleistung (z. B. Umsatz der verkauften Ware) abhängig ist. In den letzten Monaten erhielt die Verkäuferin folgendes Nettoarbeitsentgelt:

 
Januar 673,20 EUR
Februar 785,05 EUR
März 677,05 EUR
April 724,40 EUR

Lösung:

Das Arbeitsentgelt der Arbeitnehmerin ist nach Monaten bemessen, da sie eine nach Monaten bemessene Grundvergütung erhält. Für die Berechnung des Mutterschaftsgeldes ist deshalb das in den letzten 3 vom Arbeitgeber abgerechneten Kalendermonaten vor Beginn der Schutzfrist erzielte Nettoarbeitsentgelt durch 90 zu teilen. Da die Schutzfrist am 9.5. (= 42 Tage vor dem 20.6.) beginnt, wurden vom Arbeitgeber zuletzt vor diesem Zeitpunkt die Gehälter der Monate Februar bis April abgerechnet. Daraus errechnet sich ein tägliches Nettoarbeitsentgelt i. H. v. (785,05 EUR + 677,05 EUR + 724,40 EUR = 2.186,50 EUR : 90 =) 24,29 EUR.

Anmerkung: Das Mutterschaftsgeld wird allerdings auf 13,00 EUR täglich begrenzt (vgl. Rz. 86).

 

Rz. 79

Wurde im maßgebenden Bemessungszeitraum wegen unverschuldeten Arbeitsausfalls (z. B. Krankheit, Kurzarbeit, unbezahlter Urlaub oder wenn wegen der Kürze des Arbeitsverhältnisses noch kein Bemessungszeitraum von 3 Kalendermonaten vorliegt) für einen Teil eines Monats oder mehrerer Monate kein volles Arbeitsentgelt erzielt, kann das verbliebene Arbeitsentgelt nicht durch die feste Größe von 90 Tagen geteilt werden. Einzelheiten hierzu vgl. Rz. 81 ff.

2.4.3.2 Frauen, die einen Stunden-, Stück- oder Akkordlohn erzielen

 

Rz. 80

Ist die Höhe des Arbeitsentgelts nicht nach Monaten bemessen, sondern von der Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden (Stundenlohn) oder von der geleisteten Arbeitsleistung (Stück- oder Akkordlohn) abhängig, ist das Nettoarbeitsentgelt des 3-monatigen Bemessungszeitraums durch die Anzahl der tatsächlichen Kalendertage (nicht Arbeitstage) dieses Bemessungszeitraums zu teilen (Formel 2; GR v. 6./7.12.2017, Abschn. 8.2.4.7.1 Abs. 2).

 

Praxis-Beispiel

Die letzten 3 für die Berechnung des Mutterschaftsgeldes maßgebenden Kalendermonate:

 
Monat

Lohn

brutto

Lohn

netto

gearbeitete

Stunden
Mai 360,00 EUR 288,00 EUR 48
Juni 300,00 EUR 244,58 EUR 40
Juli 360,00 EUR 288,00 EUR 48
Gesamtsumme 1.020,00 EUR 820,58 EUR  

Lösung:

Die Monate Mai bis Juli haben 92 Kalendertage. Das tägliche Mutterschaftsgeld beträgt (820,58 EUR : 92 Kalendertage =) 8,92 EUR.

Wurde im maßgebenden Bemessungszeitraum für einen Teil eines Monats oder mehrerer Monate wegen Arbeitsausfalls kein volles Arbeitsentgelt erzielt, müssen diese Fehltage bei der Berechnung des Mutterschaftsgeldes unberücksichtigt bleiben. Einzelheiten vgl. Rz. 81 ff.

2.4.3.3 Unverschuldeter Arbeitsausfall im Bemessungszeitraum

 

Rz. 81

Zeiten sog. unverschuldeter Arbeitsversäumnisse dürfen sich nicht negativ auf die Höhe des Mutterschaftsgeldes auswirken (§ 24i Abs. 2 Satz 3 SGB V i. V. m. § 21 Abs. 1 MuSchG). Deshalb darf für die Berechnung des Mutterschaftsgeldes das wegen des Arbeitsausfalls geminderte Nettoarbeitsentgelt nicht durch 90 Tage bzw. nicht durch die tatsächliche Anzahl der Kalendertage de...

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